Sitzung
HA/075/2026
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
22.04.2026
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Vergabe von Jobs

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-70/26
Ö 5.2
Zustand unseres Grundwassers in Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-72/26
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Konsequenzen aus möglicher Wiederholung des Alkoholverbots im Schillerpark

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-74/26
Ö 6.2
Anfrage für die Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz zum Stand und zur Planung der Smart City Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-76/26
Ö 6.3
Kosten-Einnahmen-Gegenüberstellung des Forums K in Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-80/26
Ö 6.4
Anfrage zum aktuellen Stand der Vereinbarung zwischen der Stadt Cottbus/Chósebuz und LEAG zur Wärmeversorgung in Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-81/26
Ö 6.5
Belastungen durch die Bezahlkarte

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-82/26
Ö 6.6
Videoüberwachung in Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-83/26
Ö 6.7
Nachfrage zu Anfrage AN-39/26 Anfrage zum Stand der Prüfung der Kita-Elternbeiratswahl Cottbus/Chósebuz 2025

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-84/26
Ö 6.8
Städtepartnerschaft zu Lipezk in Russland

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-85/26
Ö 6.9
Nachfrage zur unterbliebenen Umsetzung des Beschlusses AT-42-44/23 vom 20.12.2023

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-86/26
Ö 6.10
Anfrage zur Tätigkeit und Finanzierung der Regionalwerkstatt Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-87/26
Ö 6.11
Anfrage Auswirkungen des sogenannten „Herrenberg-Urteils“ auf das Konservatorium Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-88/26
Ö 6.12
Anfrage zur Vermarktung städtischer Werbeanlagen – Vorgängeranbieter, Beendigungsgründe und Verfahrensänderungen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-89/26
Ö 6.13
Anfrage Vergleichbarkeit und Methodik der Lärmkartierung

Beschluss: aus der Beratungsfolge gestrichen

AN-90/26
Ö 6.14
Anfrage Bewertung der Verkehrs- und Geschwindigkeitsannahmen

Beschluss: aus der Beratungsfolge gestrichen

AN-91/26
Ö 6.15
Anfrage Berücksichtigung weiterer Lärmquellen im Stadtgebiet

Beschluss: aus der Beratungsfolge gestrichen

AN-92/26
Ö 6.16
Anfrage Umsetzung und Verbindlichkeit des Lärmaktionsplans

Beschluss: aus der Beratungsfolge gestrichen

AN-93/26
Ö 6.17
Anfrage zu aktuellen Diskussionen zu Tempo 30 in Cottbus/Chósebuz

Beschluss: aus der Beratungsfolge gestrichen

AN-94/26
Ö 6.18
Anfrage Priorisierung und Umsetzung der Maßnahmen

Beschluss: aus der Beratungsfolge gestrichen

AN-95/26
Ö 6.19
Anfrage Entwicklung des Mobilitätsverhaltens und Zielerreichung

Beschluss: aus der Beratungsfolge gestrichen

AN-96/26
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Oberbürgermeister
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
Ö 7.4
Petitionen
 
Ö 7.5
Ankündigung: Bericht Gebäudewirtschaft Cottbus GmbH
 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
8. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

OB-016/26 StVV
Ö 8.2
Besetzung Aufsichtsrat der Städtische Dienste Cottbus GmbH

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

OB-018/26 StVV
Ö 8.3
Erarbeitung eines Strategiepapieres für die schrittweise Umstellung auf CO²-neutrale Antriebstechnologien im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

II-061/25 StVV
Ö 8.4
Besetzung Jugendhilfeausschuss - Fraktion Unser Cottbus!/FDP

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

I.1-007/26 StVV
Ö 8.5
Besetzung Jugendhilfeausschuss - Stadtsportbund Cottbus e.V.

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

I.1-008/26 StVV
Ö 8.6
Bebauungsplan „Gewerbegebiet Dissenchen – Verlängerung Werner-von-Siemens-Straße“ - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

II-003/26 StVV
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Beauftragung einer regionalökonomischen Wirkungsstudie zum FC Energie Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-17/26
Ö 9.2
Haushaltsverträgliches Anerkennungsmodell für aktive Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Cottbus einschließlich ÖPNV

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-18/26
Ö 9.3
Prüfauftrag Kommunalfinanzen – Klage vor dem Landesverfassungsgericht Brandenburg (kommunale Verfassungsbeschwerde)

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-19/26
Ö 9.4
Anwendung der niedersorbischen Sprache im Cottbuser Tierpark.

Beschluss: zurückgestellt

AT-21/26
Ö 9.5
Arbeitsgelegenheiten stärken und ausbauen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-23/26
Ö 9.6
Prüfung der organisatorischen Zuordnung des Gladhouse zur CMT Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-24/26
Ö 9.7
Prüfung von Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Cottbusverkehr-Deutschlandtickets

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-25/26
Ö 9.8
Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-26/26
Ö 9.9
Ergänzende Prüfung zum rechtssicheren Verwahren zur Einsichtnahme in die Protokolle des Verwaltungsstabes der Coronazeit

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-28/26
Ö 9.10
Stringenz der Antwort der Kommunalaufsicht (MIK 10.12.2025) „Bindungswirkung zweier Beschlüsse auf privatrechtliche Pachtverträge“

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-29/26
Ö 9.11
Einführung eines verbindlichen Berichtssystems für den Bereich Prävention und Geheimschutz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-31/26
Ö 9.12
Weitere pauschale Stellenreduzierung in der Stadtverwaltung Cottbus/Chosebuz um 28 VZE bis zum Vorliegen der Aufgabenanalyse der Verwaltung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-32/26
Ö 9.13
Fortschreibung und Aktualisierung der Regelungen zur Telearbeit/Homeoffice in der Stadtverwaltung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-33/26
Ö 9.14
Prüfauftrag zur Einführung eines Online-Abstimmungstools für Anträge im Rahmen der StVV der Stadt Cottbus/Chosebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-34/26
Ö 9.15
Rücknahme der Gebührenbescheide für Rettungsdiensteinsätze, vorläufige Sicherstellung der Finanzierung durch die Stadt und konsequente rechtliche Geltendmachung gegenüber den Krankenkassen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-35/26
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 11
Hinweise und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Eintragung in die Ehrenchronik der Stadt Cottbus/Chósebuz
 
N 4.2
Projekt Neubau des Funktionsgebäudes für die Integrierte Regionalleitstelle Lausitz sowie den Katastrophenschutz der Stadt Cottbus/Chósebuz – Abwicklung des Verfahrens
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Hinweise und Anfragen
 
N 8
Schließung der Sitzung