Sitzung
HA/021/2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
18.05.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Besucherregelung im CTK

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-34/22
Ö 5.2
Öffnung Sozialamt Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-35/22
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Sozialgesetzbuch SGB II aus dem Jahr 2019

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

AN-27/22
Ö 6.2
Sozialgesetzbuch SGB IX und SGB XII aus dem Jahr 2019

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

AN-28/22
Ö 6.3
Messerangriff am 30.04.2022

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

AN-29/22
Ö 6.4
Prüfung der Errichtung eines Zebrastreifens/Fußgängerüberweg Finsterwalder Str./Ecke Leipziger Str. (Antrag AT-30/21)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-31/22
Ö 6.5
IT-Sicherheit

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-32/22
Ö 6.6
Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-33/22
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Oberbürgermeister
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
Ö 7.4
Ankündigung des schriftlichen Berichtes der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG zur StVV am 25.05.2022
 
Ö 7.5
Petitionen
 
Ö 7.6
Information über die Vergabe von Bauleistungen nach VOB: Ertüchtigung Ortsdurchfahrt, Gallinchener Hauptstraße B 97 - 2. Bauabschnitt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-002/22 INF
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
4. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I-009/22
Ö 8.2
Erste Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für Beurkundungen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-004/22
Ö 8.3
Vorkaufsrechtssatzung Stadtfeld im Kernbereich des Lausitz Science Parks Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet des Stadtfeldes

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-001/22
Ö 8.4
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr.S/70/127 "Wohngebiet Hardenbergstraße" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-030/22
Ö 8.5
Einleitungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. N/49/49 „Albert-Zimmermann-Kaserne“ (CIC) - auch TIP Nord als Teil des LSP - nebst Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-034/22
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Prüfauftrag zu einer umfangreiche Sicherung des Schulwegs vor der Astrid-Lindgren-Grundschule Cottbus.

Beschluss: zurückgestellt

AT-11/22
Ö 9.2
Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Berliner Straße/Karl-Marx-Straße

Beschluss: zurückgestellt

AT-15/22
Ö 9.3
Beleuchtung der "SpreeMeile" / NEUFASSUNG

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-16/22
Ö 9.4
Prüfung der Einführung des Wahlpflichtfachs "Feuerwehrunterricht" für die Jahrgangsstufen 9 und 10 an Cottbuser Schulen.

Beschluss: zurückgestellt

AT-18/22
Ö 9.5
Prüfung der Nutzung von klimaschädlichen Heizstrahlern in der Außengastronomie

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-19/22
Ö 9.6
Gesundheitsvorsorge verbessern – Leben retten – Cottbus schockt

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-20/22
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 11
Hinweise und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Ankündigung der Beanstandung des Antrages
 
N 3
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.1
Fernwärmeversorgung der Stadt Cottbus/Chósebuz über den Kraftwerksstandort Jänschwalde bis 2032
 
N 4
Berichte und Informationen
 
N 4.1
Oberbürgermeister
 
N 4.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 4.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
N 5
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5.1
Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren Übernahme, Transport und Verwertung von Sperrmüll (Los 1) und Restabfällen (Los 2) ab dem 01.01.2023 – Referenznummer OV 267-2021
 
N 5.2
Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 6
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 7
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 8
Hinweise und Anfragen
 
N 9
Schließung der Sitzung