Sitzung
HA/022/2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
22.06.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Baumfällungen

Beschluss: zurückgestellt

EWA-37/22
Ö 5.2
Schlägerei am Bahnhof

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-41/22
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Messerangriff am 30.04.2022

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-29/22
Ö 6.2
Handlungskonzept gegen Linksextremismus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-36/22
Ö 6.3
9 Euro Ticket in Verbindung mit B.u.T.

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-38/22
Ö 6.4
Ukrainische Dolmetscher / Sprachmittler

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-39/22
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Oberbürgermeister
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
Ö 7.4
Ankündigung des schriftlichen Berichtes der Gebäudewirtschaft Cottbus GmbH zur StVV am 29.06.2022
 
Ö 7.5
Petitionen
 
Ö 7.6
Städtebauförderung
IV-004/22 INF
Ö 7.7
Krise am Bau
IV-007/22 INF
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-006/22
Ö 8.2
Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz.

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-008/22
Ö 8.3
Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Cottbus Süd II

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

I-011/22
Ö 8.4
Zukünftige Organisationsform der Abfallentsorgung/Fäkalienentsorgung und Straßenreinigung/Winterdienst für die Stadt Cottbus/Chósebuz sowie Auftrag zur Vorbereitung der Umsetzung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-005/22
Ö 8.5
"Entwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027" Teil 1

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

III-005/22
Ö 8.6
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan - „Gewerbegebiet Dissenchen – Verlängerung Werner-von-Siemens-Straße“

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-036/22
Ö 8.7
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Cottbuser Hauptstrand" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-037/22
Ö 8.8
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südhof Döbbrick" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2

IV-039/22
Ö 8.9
Erweiterung von Unternehmenszweck und Unternehmensgegenstand der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

V-005/22
Ö 8.10
Gründung einer Tochtergesellschaft der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH zum Aufbau und Betrieb von Pflegeeinrichtungen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

V-006/22
Ö 8.11
Austritt der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH aus der GDEKK GmbH

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-007/22
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Die vorhandenen Strukturen der Wirtschaftsförderung auf den Prüfstand stellen

Beschluss: zurückgestellt

AT-07/22
Ö 9.2
Prüfung der Einführung des Wahlpflichtfachs "Feuerwehrunterricht" für die Jahrgangsstufen 9 und 10 an Cottbuser Schulen.

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-18/22
Ö 9.3
Prüfung der Nutzung von klimaschädlichen Heizstrahlern in der Außengastronomie

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-19/22
Ö 9.4
Gesundheitsvorsorge verbessern – Leben retten – Cottbus schockt

Beschluss: zurückgezogen

AT-20/22
Ö 9.5
Einrichtung einer Personalstelle für eine naturwissenschaftlich-pädagogische Fachkraft im Stadtmuseum

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-21/22
Ö 9.6
Photovoltaikanlage auf der Siedlungsabfalldeponie in Cottbus OT Saspow (Prüfauftrag)

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-24/22
Ö 9.7
Überarbeitung der Stadtordnung

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-25/22
Ö 9.8
Immobiliengeschäfte der Kommune

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-26/22
Ö 9.9
Evaluierung und gegebenenfalls Überarbeitung/Aktualisierung der Geschäftsordnung (GO) der Stadtverordnetenversammlung (StVV) der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 24.11.2021.

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-27/22
Ö 9.10
Defibrillatoren in Cottbus – Rettungsstruktur für Alle!

Beschluss: zurückgezogen

AT-28/22
Ö 9.11
Erhöhung der finanziellen Mittel für Ersatzbeschaffungen auf Spielplätzen in Cottbus/ Chósebuz

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-29/22
Ö 9.12
Umgang mit E- Rollern

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-30/22
Ö 9.13
Berichterstattung über beschlossene Anträge aus der StVV

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-31/22
Ö 9.14
Umsetzung der Novellierung des "Kita-Gesetzes"

Beschluss: zurückgestellt

AT-32/22
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 11
Hinweise und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 2.1
Lungenklinik Kolkwitz
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022
 
N 4.2
Weiteres Vorgehen bezüglich einer möglichen Erweiterung der ÖPNV-Kooperation des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa und der Stadt Cottbus/Chósebuz in Bezug auf das Linienbündel Spree-Neiße
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Hinweise und Anfragen
 
N 8
Schließung der Sitzung