Sitzung
HA/027/2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
16.11.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Schutz-, Kontroll- und Pflegemaßnahmen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-60/22
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Grundlagenermittlung zur Niederschlagsentwässerung - Befliegung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-59/22
Ö 6.2
Umsetzung des Antrages AT-25/21 "Straßenschilder für Menschen mit Sehbehinderung"

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-61/22
Ö 6.3
Saspower Rieselfelder der Stadt Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-62/22
Ö 6.4
Sicherheit in den Parkanlagen der Stadt Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-63/22
Ö 6.5
Vereine und Sportstätten

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-64/22
Ö 6.6
Aktueller Stand des Glasfaserausbaus in Cottbus (FFTH & FFTB)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-65/22
Ö 6.7
Energiesparmaßnahmen der Stadt Cottbus/Chòsebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-66/22
Ö 6.8
Energiekosten in kulturellen Einrichtungen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-67/22
Ö 6.9
Informationen für die Vorsorge bei einem Blackout

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-68/22
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Bürgermeisterin
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
Ö 7.4
Petitionen
 
Ö 7.5
Ankündigung aktuelle Stunde zur StVV am 21.12.2022 mit dem Thema: Cottbus auf dem Weg zu einer „Schwammstadt“?

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F-05/22 AS
Ö 7.6
Ankündigung des schriftlichen Berichtes der Stadtwerke Cottbus GmbH zur StVV am 23.11.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.7
Ankündigung Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderungen zur StVV am 23.11.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.8
Ankündigung Bericht des Seniorenbeirates zur StVV am 23.11.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.9
Ankündigung der schriftlichen Berichte der Beauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz zur StVV am 23.11.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.10
Ankündigung Bericht der Beauftragten für sorbische/wendische Angelegenheiten zur StVV am 23.11.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

OB-014/22 (HA)
Ö 8.2
28. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-015/22
Ö 8.3
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

I-012/22
Ö 8.4
Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2023 - 2026 im Rahmen des Haushaltsplanes 2023

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

I-013/22
Ö 8.5
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2023

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-006/22
Ö 8.6
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-007/22
Ö 8.7
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-008/22
Ö 8.8
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-009/22
Ö 8.9
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-010/22
Ö 8.10
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 27.11.2020

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-011/22
Ö 8.11
4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Gemeinde Neuhausen/Spree (Abwassergebührensatzung – Gemeinde Neuhausen/Spree)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-012/22
Ö 8.12
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2023

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-013/22
Ö 8.13
Jugendförderplan 2023

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

III-010/22
Ö 8.14
Erste Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus/Chósebuz (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-011/22
Ö 8.15
Erste Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

III-012/22
Ö 8.16
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-058/22
Ö 8.17
Verlängerung der Geltungsdauer des Nahverkehrsplanes der Stadt Cottbus 2019 bis 2023 für den übrigen öffentlichen Personennahverkehr bis zum 31.12.2024

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-059/22
Ö 8.18
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 70 BbgKVerf in Höhe von 1.791,5 T€ für den Betriebskostenzuschuss der Cottbusverkehr GmbH

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-066/22
Ö 8.19
Vorkaufsrechtssatzung Sondergebiet Forschung und Entwicklung, Teilbereich 2 Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Plangebiet des Bebauungsplanes „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 2 im Kernbereich des Lausitz Science Parks

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-072/22
Ö 8.20
1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2021

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-013/22
Ö 8.21
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-014/22
Ö 8.22
1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2021

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-016/22
Ö 8.23
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus" für das Jahr 2023

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-017/22
Ö 8.24
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Tierpark Cottbus" für das Jahr 2023, Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-018/22
Ö 8.25
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus" für das Jahr 2023

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-020/22
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Prüfung eines Pilotprojektes "City Night Manager"

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-35/22
Ö 9.2
Hauptsatzungsänderung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-38/22
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 11
Hinweise und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Bürgermeisterin
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Hinweise und Anfragen
 
N 8
Schließung der Sitzung