Sitzung
HA/028/2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
14.12.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Parken und Reinigung- Friedrich-Ebert-Straße

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-70/22
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Bevölkerungsprognose im Zusammenhang mit der Schulentwicklungsplanung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-69/22
Ö 6.2
Wohnen in Neu Schmellwitz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-72/22
Ö 6.3
Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-73/22
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Oberbürgermeister
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
Ö 7.4
Petitionen
 
Ö 7.5
Ablauf Aktuelle Stunde zur StVV am 21.12.2022 zum Thema: "Cottbus auf dem Weg zu einer „Schwammstadt“?

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

F-05/22 AS
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Berufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Enthaltungen: 0

OB-017/22
Ö 8.2
29. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Enthaltungen: 0

OB-018/22
Ö 8.3
30. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Enthaltungen: 0

OB-019/22
Ö 8.4
Entscheidung über die Gültigkeit der Stichwahl zur Wahl des Oberbürgermeistes der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 9. Oktober 2022

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Enthaltungen: 0

WL-01/22
Ö 8.5
Besetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

III-013/22
Ö 8.6
Besetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

III-014/22
Ö 8.7
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. O/15/132 "Wohngebiet ehemalige Mentana"

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Enthaltungen: 0

IV-069/22
Ö 8.8
Bebauungsplan Nr. O/21/92 „Sandower Spreebogen“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Enthaltungen: 0

IV-073/22
Ö 8.9
Bauleitplanverfahren „WOHNGEBIET DISSENCHENER BINNENDÜNE I“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur 06. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Enthaltungen: 0

IV-077/22
Ö 8.10
Bebauungsplan Wohngebiet „Am Birkengrund“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Enthaltungen: 0

IV-079/22
Ö 8.11
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2023

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

V-019/22
Ö 8.12
1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung
2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2021

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Enthaltungen: 0

V-022/22
Ö 8.13
1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung

2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2021

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Enthaltungen: 0

V-023/22
Ö 8.14
Gründung einer Tochter- und einer Enkelgesellschaft der Cottbusverkehr GmbH zur Kooperation im ÖPNV-Linienbündel SPN-Ost

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Enthaltungen: 0

V-026/22
Ö 8.15
Gründung der Lausitz Festival GmbH

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

V-027/22
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 11
Hinweise und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 4.2
Eintragung in die Ehrenchronik der Stadt Cottbus/Chósebuz auf dem Neujahrsempfang der Stadt Cottbus/Chósebuz 2023
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Hinweise und Anfragen
 
N 8
Schließung der Sitzung