Sitzung
HA/030/2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Videokonferenz, Veranstaltung wird als Videokonferenz durchgeführt. Die Mitglieder des Ausschusses erhalten die Zugangsdaten zur Videokonferenz gesondert. Interessierte können an der Videokonferenz im Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, teilnehmen.
Datum
16.02.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Besucherrecht im CTK

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EWA-13/22
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Haushaltslage

Beschluss: gestellt

AN-06/22
Ö 6.2
Migrationsbewegungen

Beschluss: gestellt

AN-08/22
Ö 6.3
Grundrechte

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

AN-10/22
Ö 6.4
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für sorbische/wendische Angelegenheiten

Beschluss: gestellt

AN-11/22
Ö 6.5
Zweisprachige Straßenschilder

Beschluss: gestellt

AN-12/22
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Oberbürgermeister
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
Ö 7.4
Petitionen
 
Ö 7.5
Aktuelle Stunde
 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Berufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

OB-001/22
Ö 8.2
24. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

OB-002/22
Ö 8.3
25. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

OB-003/22
Ö 8.4
4. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode

Beschluss: zur Kenntnis genommen

OB-004/22
Ö 8.5
Abberufung / Berufung des Wahlleiters für die Kommunalwahlen in der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

II-001/22
Ö 8.6
Konzept zur bedarfsgerechten Wohnraumversorgung in der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-003/22
Ö 8.7
Städtebauliche Entwicklung der Brachfläche Stadtpromenade - Entscheidung zum weiteren Vorgehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-006/22
Ö 8.8
Innenstadt, Bewerbung Bundesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-009/22
Ö 8.9
Änderung des Bebauungsplanes Gallinchen „Waldparksiedlung“ und Änderung des Flächennutzungsplanes - Einleitungsbeschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-010/22
Ö 8.10
Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019-2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) - 8. Ergänzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V-002/22
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Erarbeitung eines integrierten Handlungskonzeptes für die Innenstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT-39/21
Ö 9.2
Konzept für zentrale Horte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT-42/21
Ö 9.3
Erstellung eines zukunftsweisenden Konzeptes zur Entwicklung einer Mobilitäts-Modellregion Cottbus unter Einbeziehung des umliegenden ländlichen Raumes

Beschluss: zurückgestellt

AT-49/21
Ö 9.4
Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern von Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT-01/22
Ö 9.5
Prüfauftrag: Barrierefreie Verwaltung

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-03/22
Ö 9.6
Friedliche Lösung des Konflikts in der Ukraine.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT-05/22
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 11
Hinweise und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 2.1
Gründungszentrum
 
N 2.2
Untersuchungen und Operationen im CTK
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Einmalige Erhöhung des Zuschusses für die Stiftung Fürst-Pückler-Museum und Park Branitz
 
N 4.2
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung