Sitzung
STVV/030/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chosebuz
Raum
Stadthalle, Berliner Platz 6, 03046 Cottbus, Die Durchführung der Sitzung findet nach dem 3G-Modell (Zutritt nur für vollständig geimpfte, genesene oder getestete Personen) statt.
Datum
26.01.2022
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Illegale Grenzübertritte

Beschluss: beantwortet

AN-01/22
Ö 6.2
Legasthenie

Beschluss: beantwortet

AN-02/22
Ö 6.3
Investitionsstau

Beschluss: beantwortet

AN-03/22
Ö 6.4
Preissteigerung für die Energieträger Strom und Erdgas

Beschluss: beantwortet

AN-04/22
Ö 6.5
Umsetzung und Evaluation Energiekonzept

Beschluss: beantwortet

AN-05/22
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Petitionen
 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2022 - 2025 im Rahmen des Haushaltsplanes 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

I-001/22
Ö 8.2
Änderungsantrag zur Vorlage I-002/22 vom 18.01.2022

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 8.3
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

I-002/22
Ö 8.4
Jugendförderplan 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-001/22
Ö 8.5
Rahmenplan Seevorstadt (Stand September 2021)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

IV-070/21
Ö 8.6
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Groß Gaglow Wohngebiet „Am Sportplatz“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

IV-002/22
Ö 8.7
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Kolkwitzer Straße Süd 1" und Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

IV-005/22
Ö 8.8
Übertragung von Anlagevermögen der Stadt Cottbus/Chòsebuz in das Sondervermögen "Eigenbetrieb Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus (KKJ)"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

V-001/22
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Erstellung eines zukunftsweisenden Konzeptes zur Entwicklung einer Mobilitäts-Modellregion Cottbus unter Einbeziehung des umliegenden ländlichen Raumes

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-49/21
Ö 9.2
Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern von Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT-01/22
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 5.1
Antrag gemäß § 85 Landesbeamtengesetz
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung