Sitzung
STVV/031/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Berliner Platz 6, 03046 Cottbus, Die Durchführung der Sitzung findet nach dem 3G-Modell (Zutritt nur für vollständig geimpfte, genesene oder getestete Personen) statt.
Datum
23.02.2022
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 5
Durchführung der aktuellen Stunde der Fraktion SPD zum Thema „Projekt Starke Schiene“

Beschluss: durchgeführt

F-02/22 AS
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6.1
Besucherrecht im CTK

Beschluss: beantwortet

EWA-13/22
Ö 7
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.1
Haushaltslage

Beschluss: beantwortet

AN-06/22
Ö 7.2
Migrationsbewegungen

Beschluss: beantwortet

AN-08/22
Ö 7.3
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für sorbische/wendische Angelegenheiten

Beschluss: beantwortet

AN-11/22
Ö 7.4
Zweisprachige Straßenschilder

Beschluss: beantwortet

AN-12/22
Ö 8
Berichte und Informationen
 
Ö 8.1
Oberbürgermeister
 
Ö 8.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.3
Petitionen
 
Ö 9
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 9.1
Berufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

OB-001/22
Ö 9.2
24. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

OB-002/22
Ö 9.3
25. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

OB-003/22
Ö 9.4
4. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

OB-004/22
Ö 9.5
Abberufung / Berufung des Wahlleiters für die Kommunalwahlen in der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

II-001/22
Ö 9.6
Änderungsantrag zur Vorlage IV-003/22 vom 03.02.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 9.7
Konzept zur bedarfsgerechten Wohnraumversorgung in der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

IV-003/22
Ö 9.8
Städtebauliche Entwicklung der Brachfläche Stadtpromenade - Entscheidung zum weiteren Vorgehen
IV-006/22
Ö 9.9
Innenstadt, Bewerbung Bundesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

IV-009/22
Ö 9.10
Änderung des Bebauungsplanes Gallinchen „Waldparksiedlung“ und Änderung des Flächennutzungsplanes - Einleitungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

IV-010/22
Ö 9.11
Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019-2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) - 8. Ergänzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

V-002/22
Ö 10
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 10.1
Erarbeitung eines integrierten Handlungskonzeptes für die Innenstadt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

AT-39/21
Ö 10.2
Konzept für zentrale Horte

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

AT-42/21
Ö 10.3
Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern von Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AT-01/22
Ö 10.4
Prüfauftrag: Barrierefreie Verwaltung

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-03/22
Ö 10.5
Friedliche Lösung des Konflikts in der Ukraine

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 15, Enthaltungen: 17, Befangen: 0

AT-05/22
Ö 11
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 2.1
Gründungszentrum
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Einmalige Erhöhung des Zuschusses für die Stiftung Fürst-Pückler-Museum und Park Branitz
 
N 4.2
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung