Sitzung
STVV/032/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Berliner Platz 6, 03046 Cottbus, Saal der Stadthalle, Die Durchführung der Sitzung findet nach dem 3G-Modell (Zutritt nur für vollständig geimpfte, genesene oder getestete Personen) statt.
Datum
30.03.2022
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Lagune Cottbus

Beschluss: beantwortet

EWA-15/22
Ö 5.2
Übertragung Ausschüsse

Beschluss: beantwortet

EWA-16/22
Ö 5.3
Ukraine Flüchtlinge

Beschluss: beantwortet

EWA-20/22
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Friedhofsnutzung

Beschluss: beantwortet

AN-14/22
Ö 6.2
Einrichtungsbezogene Impfpflicht und Auswirkungen auf das CTK

Beschluss: beantwortet

AN-17/22
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Oberbürgermeister
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Petitionen
 
Ö 7.4
Information zur Vergabe nach VOB: Straßen- und Wegeunterhaltung einschließlich Straßenentwässerungsanlagen und Unterhaltung kommunaler Anlagen in der Stadt Cottbus ab 01.01.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-001/22 INF
Ö 7.5
Aktuelle Stunde der Fraktion CDU zum Thema „Katastrophenschutz – wie ist die Stadt Cottbus auf eventuelle schwerwiegende Ereignisse, wie Extremwetter, Stromausfall etc. vorbereitet?“

Beschluss: durchgeführt

F-03/22 AS
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-005/22
Ö 8.2
Beschluss über den Jahresabschluss 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

I-004/22
Ö 8.3
Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

I-005/22
Ö 8.4
Einrichtung von zusätzlichen Stellen im Haushaltplan 2022 zur schnellen Bewältigung der Versorgung und Unterbringung der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

I-008/22
Ö 8.5
Beschluss der Gefahrenabwehrbedarfsplanung (Rahmenplanung) für Großschadenslagen und den Katastrophenschutz der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

II-002/22
Ö 8.6
Besetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

III-002/22
Ö 8.7
Bebauungsplan „Energieacker Cottbuser Ostsee“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes und des Entwurfes zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-021/22
Ö 8.8
Namensgebung der privaten Straßenabschnitte in den Tagesanlagen Jänschwalde im Ortsteil Dissenchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

IV-022/22
Ö 8.9
Bekanntmachung der Planfassung vom 07.02.2022 zum rechtswirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz (in den Gebietsgrenzen vom 06.08.2003)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV–024/22
Ö 8.10
Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019-2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) - 9. Ergänzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 16, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

V-004/22
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Prüfauftrag: Barrierefreie Verwaltung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AT-03/22
Ö 9.2
Prüfung der Einrichtung eines Tempo30- Bereichs am Sportzentrum der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-06/22
Ö 9.3
Die vorhandenen Strukturen der Wirtschaftsförderung auf den Prüfstand stellen

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-07/22
Ö 9.4
Erstellung eines Maßnahmenkataloges „behindertengerechte Stadt Cottbus/Chósebuz"

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-08/22
Ö 9.5
Breitbandanschluss für Cottbuser Schulen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

AT-09/22
Ö 9.6
Naturkundemuseum

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-10/22
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung