Sitzung
STVV/033/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
27.04.2022
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Personaldokument

Beschluss: beantwortet

EWA-19/22
Ö 5.2
Fußballplatz in Ströbitz

Beschluss: beantwortet

EWA-21/22
Ö 5.3
Stadtkasse

Beschluss: beantwortet

EWA-26/22
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Angebote der Nachmittagsbetreuung für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen

Beschluss: beantwortet

AN-22/22
Ö 6.2
Versammlungsanmeldungen im Jahr 2020 und 2021

Beschluss: beantwortet

AN-23/22
Ö 6.3
Ausgleich Straßenausbaubeiträge

Beschluss: beantwortet

AN-24/22
Ö 6.4
Wohnen in Neu Schmellwitz

Beschluss: beantwortet

AN-25/22
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Petitionen
 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushaltsjahres 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

I-006/22
Ö 8.2
1. Änderungsverordnung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Cottbus/ Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-003/22
Ö 8.3
Bauleitplanverfahren „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 6, Befangen: 1

IV-031/22
Ö 8.4
Bebauungsplan „Einkaufszentrum Lausitz-Park“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

IV-032/22
Ö 8.5
Implementierung eines Kommunalen Energiemanagements (KEM)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

V-003/22
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Prüfung der Einrichtung eines Tempo30- Bereichs am Sportzentrum der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

AT-06/22
Ö 9.2
Prüfauftrag zu einer umfangreiche Sicherung des Schulwegs vor der Astrid-Lindgren-Grundschule Cottbus.

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-11/22
Ö 9.3
Sperrung der Straße am „Altmarkt“ für den Durchgangsverkehr im Jahr 2022

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

AT-12/22
Ö 9.4
Halte- und Parkverbot an der Sonnenuhr

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

AT-14/22
Ö 9.5
Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Berliner Straße/Karl-Marx-Straße

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-15/22
Ö 9.6
Beleuchtung der "SpreeMeile"

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-16/22
Ö 9.7
Kita-Rechtsreform fortsetzen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

AT-17/22
Ö 9.8
Prüfung der Einführung des Wahlpflichtfachs "Feuerwehrunterricht" für die Jahrgangsstufen 9 und 10 an Cottbuser Schulen.

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-18/22
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Bericht/Stand - Stadtpromenade
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Nachträgliche Genehmigung einer Eilentscheidung - Aufnahme eines Investitionskredites
 
N 4.2
„Vergabe Baulos Metallbau Elefantenstall Eigenbetrieb Tierpark Cottbus/Chósebuz“
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung