Sitzung
STVV/039/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
26.10.2022
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen angenommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Mast in der Waisenstraße

Beschluss: beantwortet

EWA-56/22
Ö 5.2
Geplante Arbeiten an der Grenzstraße in Gallinchen

Beschluss: beantwortet

EWA-57/22
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Moscheen und Gebetsräume

Beschluss: beantwortet

AN-55/22
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Petitionen
 
Ö 7.4
Durchführung der aktuellen Stunde zum Thema: Die regionalen Auswirkungen der massiv steigenden Energiepreise sowie die kommunalen Möglichkeiten und Grenzen diese zu lindern

Beschluss: durchgeführt

F-04/22 AS
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
27. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

OB-013/22
Ö 8.2
Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schulbezirkssatzung Grundschulen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

III-008/22
Ö 8.3
Eigenbetrieb Tierpark – überplanmäßige Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für Raubtierhaus 2. BA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-009/22
Ö 8.4
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Wohngebiet Dissener Straße, Sielow"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

IV-049/22
Ö 8.5
Bebauungsplan Nr. N/33/118 "Saspow Grünstraße" Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-057/22
Ö 8.6
Bebauungsplan „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 9, Befangen: 1

IV-067/22
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Prüfung eines Pilotprojektes "City Night Manager"

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-35/22
Ö 9.2
Hauptsatzungsänderung

Beschluss: zurückgestellt

AT-38/22
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 2.1
Auswahlverfahren für Mitarbeiter der Stadtverwaltung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung