Sitzung
SGRfM/021/2022
Gremium
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Rechte für Minderheiten
Raum
Videokonferenz, Die Mitglieder des Ausschusses erhalten die Zugangsdaten zur Videokonferenz gesondert. Interessierte können an der Videokonferenz im Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046
Datum
05.01.2022
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Information zum Stand der Integration in Cottbus/Chosebuz
 
Ö 6.2
Informationen zu den Kosten der Unterkunft im SGB II und SGB XII ab dem Jahr 2022
 
Ö 6.3
Informationen zur Betreuung von Kindern mit Behinderungen in Kindertagesstätten
 
Ö 6.4
Information zur aktuellen Situation im Zusammenhang mit dem Thema Corona
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2022 - 2025 im Rahmen des Haushaltsplanes 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

I-001/22
Ö 7.2
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

I-002/22
Ö 7.3
Präsentation zum Haushalt 2022 des Fachbereiches Soziales
 
Ö 7.4
Präsentation zum Haushalt 2022 des Fachbereiches Gesundheit
 
Ö 7.5
Präsentation zum Haushalt des Fachbereiches Bildung und Integration
 
Ö 7.6
Konzept zur bedarfsgerechten Wohnraumversorgung in der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

IV-003/22
Ö 7.7
Jugendhilfeplan
 
Ö 7.8
Jugendförderplan 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-001/22
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung