Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Geflüchtete Menschen in Cottbus
 
Ö 6.2
Beiräte: Berichte, Fragen, Aufgaben
 
Ö 6.3
Information zum Bürgergeld
 
Ö 6.4
Information aus dem Bereich Gesundheit
 
Ö 6.5
Haushalt 2023 der Fachbereiche
 
Ö 6.5.1
Haushalt 2023 Fachbereich Bildung und Integration
 
Ö 6.5.2
Haushalt 2023 Fachbereich Soziales
 
Ö 6.5.3
Haushalt 2023 Fachbereich Gesundheit
 
Ö 6.6
Informationen zum Netz der sozialen Sicherungen
 
Ö 6.7
Schulentwicklungsplan - Information zum Arbeitsstand
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

I-012/22
Ö 7.2
Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2023 - 2026 im Rahmen des Haushaltsplanes 2023

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

I-013/22
Ö 7.3
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2023

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-006/22
Ö 7.4
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2023

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-013/22
Ö 7.5
Jugendförderplan 2023

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

III-010/22
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung