Sitzung
ROSP/021/2022
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Sicherheit und Petitionen
Raum
Videokonferenz, Die Mitglieder des Ausschusses erhalten die Zugangsdaten zur Videokonferenz gesondert. Interessierte können an der Videokonferenz im Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046
Datum
11.01.2022
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Bericht über Aufgaben/Jahresprogramm des Landespräventionsrates Brandenburg
 
Ö 6.2
Bericht zur Verkehrskontrolltätigkeit (Blitzerbilanz) 2021
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2022 - 2025 im Rahmen des Haushaltsplanes 2022
I-001/22
Ö 7.2
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2022
I-002/22
Ö 7.3
Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungssatzung)
IV-043/21
Ö 7.4
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungsgebührensatzung)
IV-044/21
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9
Petitionen
 
Ö 10
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung