Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Berichterstattung des Rettungsdienstes/der Leitstelle über Einsätze/Fallzahlen in den Jahren 2018 bis 2021
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

I-012/22
Ö 7.1.1
Vorstellung des Haushaltes durch Fachbereiche 30, 32, 33 und 37
 
Ö 7.2
Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2023 - 2026 im Rahmen des Haushaltsplanes 2023

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

I-013/22
Ö 7.3
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2023

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-013/22
Ö 7.4
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2023

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-006/22
Ö 7.5
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-007/22
Ö 7.6
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-008/22
Ö 7.7
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-009/22
Ö 7.8
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-010/22
Ö 7.9
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 27.11.2020

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-011/22
Ö 7.10
4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Gemeinde Neuhausen/Spree (Abwassergebührensatzung – Gemeinde Neuhausen/Spree)

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-012/22
Ö 7.11
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-058/22
Ö 7.12
Vorkaufsrechtssatzung Sondergebiet Forschung und Entwicklung, Teilbereich 2

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-072/22
Ö 7.13
Erste Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus/Chósebuz (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen)

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-011/22
Ö 7.14
Erste Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-012/22
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Prüfung eines Pilotprojektes "City Night Manager"

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AT-35/22
Ö 8.2
Hauptsatzungsänderung

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

AT-38/22
Ö 9
Petitionen
 
Ö 10
Sonstiges
 
Ö 10.1
Hinweis auf Online-Veranstaltung vom Verfassungsschutz am 26.11.2022
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung