Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Bericht der Carl-Thiem-Klinikum gGmbH bezugnehmend auf die 28. StVV und kurzer Input zur Thematik "Unimedizin"
 
Ö 6.2
Bericht der Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG Cottbus bezugnehmend auf die 29. StVV und kurzer Input zu aktuellen Strukturwandelvorhaben
 
Ö 6.3
Vorstellung der Haushaltsschwerpunkte 2023 des Geschäftsbereiches V
 
Ö 6.4
Bericht zur Innovationsachse Berlin Adlershof - Lausitz
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Zukünftige Organisationsform der Abfallentsorgung/Fäkalienentsorgung und Straßenreinigung/Winterdienst für die Stadt Cottbus/Chósebuz sowie Auftrag zur Vorbereitung der Umsetzung

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

II-005/22
Ö 7.2
Erweiterung von Unternehmenszweck und Unternehmensgegenstand der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-005/22
Ö 7.3
Gründung einer Tochtergesellschaft der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH zum Aufbau und Betrieb von Pflegeeinrichtungen

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-006/22
Ö 7.4
Austritt der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH aus der GDEKK GmbH

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-007/22
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Die vorhandenen Strukturen der Wirtschaftsförderung auf den Prüfstand stellen

Beschluss: zurückgestellt

AT-07/22
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Erläuterungen zum Business-Report der Gebäudewirtschaft Cottbus GmbH und ihrer Tochtergesellschaften
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Weiteres Vorgehen bezüglich einer möglichen Erweiterung der ÖPNV-Kooperation des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa und der Stadt Cottbus/Chósebuz in Bezug auf das Linienbündel Spree-Neiße
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung