Sitzung
STVV/049/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chosebuz
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
25.01.2023
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Elefantenhaus

Beschluss: beantwortet

EWA-09/23
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Entwicklungskonzept Feuer- und Rettungswache II

Beschluss: beantwortet

AN-01/23
Ö 6.2
Projektförderung aus dem Landesprogramm „Zusammenhalt in kleinen Gemeinden und Ortsteilen für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung“

Beschluss: beantwortet

AN-02/23
Ö 6.3
Garagen

Beschluss: beantwortet

AN-03/23
Ö 6.4
Maßnahmen zur IT- Sicherheit in der Stadtverwaltung

Beschluss: beantwortet

AN-04/23
Ö 6.5
Informationswege zwischen Polizei und Ordnungsamt

Beschluss: beantwortet

AN-05/23
Ö 6.6
Gesamtkosten Gründerzentrum

Beschluss: beantwortet

AN-06/23
Ö 6.7
Lärm durch das Gewerbegebiet Sachsendorf (An der Autobahn/Lipezker Str.)

Beschluss: beantwortet

AN-07/23
Ö 6.8
Geschlechteränderung in der Stadt Cottbus

Beschluss: beantwortet

AN-08/23
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Bauhauptgewerk - Teilobjekt: Schule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-019/22 INF
Ö 7.4
Petitionen
 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Benennung der Mitglieder für den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

OB-001/23
Ö 8.2
31. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

OB-003/23
Ö 8.3
32. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

OB-004/23
Ö 8.4
6. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

OB-005/23
Ö 8.5
Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungssatzung) - geä. Fassung Stand 09/2022 - 2. Lesung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

IV-043/21
Ö 8.6
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungsgebührensatzung) - geä. Fassung Stand 09/2022 - 2. Lesung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

IV-044/21
Ö 8.7
Einbringung Gleis-/Fahrleitungsanlagen und Ausstattung aus der Umgestaltung der Umsteigeanlage Madlow sowie der zentralen DFI am KMVZ in die Cottbusverkehr GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-003/23
Ö 8.8
1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

V-001/23
Ö 8.9
Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 10. Ergänzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

V-005/23
Ö 8.10
Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 11. Ergänzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

V-006/23
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Holdingstruktur

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-01/23
Ö 9.2
Errichtung öffentlich nutzbarer Toiletten in der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AT-02/23
Ö 9.3
Errichtung eines Friedhofes für Bestattungen von Verstorbenen muslimischen Glaubens

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-04/23
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 4.2
Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 4.3
Aufhebung einer Erbbaurechtsbestellung mit anschließendem Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 4.4
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung