Sitzung
STVV/050/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
22.02.2023
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Festlegungen der Stadt Cottbus zum Auslaufen der Kündigungsschutzfrist gemäß Schuldrechtsanpassungsgesetz

Beschluss: beantwortet

EWA-11/23
Ö 5.2
Erhalt des historischen Wegenetzes im ehemaligen Volkspark Madlower-Schluchten, vormals Kaiser-Wilhelm-Auguste-Viktoria-Hain, jetzt Stadtwald.

Beschluss: beantwortet

EWA-12/23
Ö 5.3
Einnahmen/Ausgaben Ortsteil Döbbrick

Beschluss: beantwortet

EWA-14/23
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Wintereinbruch Januar 2023

Beschluss: beantwortet

AN-13/23
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Petitionen
 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
33. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

OB-006/23
Ö 8.2
Benennung der Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 18 Abs. 2 und 3 BbgKVerf in Verbindung mit § 5 und § 16 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

OB-007/23
Ö 8.3
34. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

OB-008/23
Ö 8.4
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter/ Richterinnen am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

I-002/23
Ö 8.5
Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bei Veranstaltungen im Stadion der Freundschaft/Stadion psijaselstwa

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

II-001/23
Ö 8.6
Schulentwicklungsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022 – 2027

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

III-001/23
Ö 8.7
Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 12. Ergänzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-008/23
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Holdingstruktur

Beschluss: zurückgestellt

AT-01/23
Ö 9.2
Aufnahme der LIGA Cottbus/ Spree- Neiße als ständiges beratendes Mitglied in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Rechte der Minderheiten

Beschluss: zurückgezogen

AT-03/23
Ö 9.3
Errichtung eines Friedhofes bzw. einer Gräberstätte für Bestattungen von Verstorbenen muslimischen Glaubens

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

AT-04/23
Ö 9.4
Prüfung weiterer Standorte von Tiny House Siedlungen in Cottbus/Chósebuz

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-05/23
Ö 9.5
Veränderung/Anpassung des § 16 der Geschäftsordnung (Sitzungsablauf und Sitzungsleitung)

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-06/23
Ö 9.6
Maßnahmenplan Barrierefreie Verwaltung

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-07/23
Ö 9.7
Verzicht auf Lichtmastplakatierung

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-08/23
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Nachträgliche Genehmigung einer Eilentscheidung - Aufnahme eines Investitionskredites
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung