Sitzung
STVV/053/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
31.05.2023
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Medizinische Versorgung

Beschluss: beantwortet

EWA-37/23
Ö 5.2
Wirtschaftsdezernent

Beschluss: beantwortet

EWA-38/23
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Anfrage zu Personen mit vorübergehender Aussetzung der Abschiebung (Duldung) in der Stadt Cottbus

Beschluss: beantwortet

AN-32/23
Ö 6.2
Maßnahmen - Corona Bußgelder

Beschluss: beantwortet

AN-33/23
Ö 6.3
Politische Energiewende

Beschluss: beantwortet

AN-34/23
Ö 6.4
Zinsmanagement

Beschluss: beantwortet

AN-35/23
Ö 6.5
Grundsteuerreform

Beschluss: beantwortet

AN-36/23
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Petitionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Wahl der Mitglieder der Klima-Kommission der Stadt Cottbus/ Chósebuz

Beschluss: durchgeführt

 
Ö 8.2
Rahmenkonzept Kinder- und Jugendbeteiligung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

OB-012/23
Ö 8.3
37. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

OB-019/23
Ö 8.4
38. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

OB-020/23
Ö 8.5
Bebauungsplan Nr. S/58/130 "Wohngebiet Welzower Straße" (Spremberger Vorstadt) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 15, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

IV-013/23
Ö 8.6
Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Mandate der Stadt Cottbus) - 14. Ergänzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

V-010/23
Ö 8.7
Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 15. Ergänzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

V-011/23
Ö 8.8
Bestellung des städtischen Vertreters für den Tourismusverband Spreewald e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-012/23
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Keine schwarzen Dächer mehr

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 13, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

AT-09/23
Ö 9.2
Baumschutzsatzung den veränderten Rahmenbedingungen anpassen und überarbeiten - bessere Umsetzung sicherstellen

Beschluss: einstimmig mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AT-11/23
Ö 9.3
Erweiterung des Fernwärmenetzes in der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

AT-12/23
Ö 9.4
Regelmäßige Information der Verwaltung über geplante Verkäufe/Erbbaurechtsbestellungen der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-14/23
Ö 9.5
Zulassung und Unterstützung von Balkonkraftwerken durch die GWC im Bestand und bei Neubau

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-15/23
Ö 9.6
Arbeitskräftesicherung unter den Aspekten der demografischen Entwicklung in Cottbus/Chósebuz

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-18/23
Ö 9.7
Beitritt der Stadt Cottbus/Chósebuz zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-19/23
Ö 9.8
Umgang mit dem innerstädtischen Alkoholverbot im öffentlichen Raum

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-20/23
Ö 9.9
Einfügung eines Buttons für Kinder, Jugendliche und Eltern auf der Cottbus-Website

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-22/23
Ö 9.10
Verbesserung der Sicherheit in Schulbussen

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-23/23
Ö 9.11
Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit und Familienförderung

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-24/23
Ö 9.12
Prüfung Kita-Portal

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-25/23
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung