SessionNet | 36. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz - 18.01.2023

Sitzung

HA/041/2023

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal

Datum

18.01.2023

Zeit

17:00 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung Beschluss: einstimmig angenommen		Niederschrift öffentlicher Teil vom 14.12.2023
Ö 4	Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 5.1	Elefantenhaus Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	EWA-09/23	EWA-09/23 Antwort EWA 09 23 Elefantenhaus
Ö 6	Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 6.1	Entwicklungskonzept Feuer- und Rettungswache II Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-01/23	AN-01/23 Antwort AN-01/23
Ö 6.2	Projektförderung aus dem Landesprogramm „Zusammenhalt in kleinen Gemeinden und Ortsteilen für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung“ Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-02/23	AN-02/23 Antwort AN-02/23
Ö 6.3	Garagen Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-03/23	AN-03/23 Antwort AN-03/23 Anlage 1 Plan zu AN-03/23
Ö 6.4	Maßnahmen zur IT- Sicherheit in der Stadtverwaltung Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-04/23	AN-04/23 Antwort AN-04/23
Ö 6.5	Informationswege zwischen Polizei und Ordnungsamt Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-05/23	AN-05/23 Antwort AN-05 23
Ö 6.6	Geschlechteränderung in der Stadt Cottbus Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-08/23	AN-08/23 Antwort AN-08/23
Ö 7	Berichte und Informationen
Ö 7.1	Oberbürgermeister
Ö 7.2	Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Ö 7.3	Vorsitzender des Hauptausschusses
Ö 7.4	Petitionen
Ö 7.5	Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Bauhauptgewerk - Teilobjekt: Schule Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-019/22 INF	Informationsvorlage STVV
Ö 7.6	Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB - Spreeschule, 1. BA - Freianlagen Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-020/22 INF	Informationsvorlage STVV
Ö 7.7	Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB - Theodor-Fontane-Gesamtschule, 2. BA - Freianlagen Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-025/22 INF	Informationsvorlage STVV
Ö 7.8	Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB - Spreeschule, 1. BA: Lüftung Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-027/22 INF	Informationsvorlage STVV
Ö 8	Vorlagen der Verwaltung
Ö 8.1	Benennung der Mitglieder für den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Cottbus/Chósebuz Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	OB-001/23	Beschlussvorlage OB-001/23
Ö 8.2	31. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	OB-003/23	Beschlussvorlage OB-003/23 Anlage 1 - Feststellung der namentlichen Berufung von sachkundigen Einwohnern/innen mit Stand vom 12.12.2022
Ö 8.3	32. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	OB-004/23	Beschlussvorlage OB-004/23 Anlage 1 - Feststellung der namentlichen Berufung von sachkundigen Einwohner/-innen mit Stand vom 05.01.2023
Ö 8.4	6. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	OB-005/23	Beschlussvorlage OB-005/23 Anlage 1 - Feststellung der namentlichen Besetzung des Hauptausschusses mit Stand vom 11.01.2023
Ö 8.5	Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungssatzung) - geä. Fassung Stand 09/2022 - 2. Lesung Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	IV-043/21	Beschlussvorlage IV-043/21 Anlage 1 - Sondernutzungssatzung Anlage 2 - Synopse Sondernutzungssatzung Beschlussvorlage IV-043/21 (Austauschvorlage vom 07.12.2022) Austauschblätter 07.12.2022 Anlage 1 Finale Endfassung Sondernutzungssatzung - 2. Lesung Austauschblätter 07.12.2022 Anlage 1a Sondernutzungssatzung Austauschblätter 07.12.2022 Anlage 2 Synopse Austauschblätter 07.12.2022 Anlage 2.1 Begründung Änderungen ggü. 1. Lesung Austauschblätter 07.12.2022 Anlage 4 Stellungnahme Rechtsamt 11.05.2022
Ö 8.6	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungsgebührensatzung) - geä. Fassung Stand 09/2022 - 2. Lesung Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	IV-044/21	Beschlussvorlage IV-044/21 Anlage 1 - Sondernutzungsgebührensatzung Unteranlage 1 - Gebührenverzeichnis Sondernutzungsgebührensatzung Unteranlage 2.1. - Zoneneinteilung Sondernutzungsgebührensatzung Unteranlage 2.2 - Grafik Darstellung Zone 1 Sondernutzungsgebührensatzung Unteranlage 2.3 - Straßenverzeichnis Anlage 2 - Begründung zum Gebührentarif Anlage 3 - Gegenüberstellung Gebühren anderer Städte im Vergleich Austauschblätter der Satzung vom 11.01.2022 Beschlussvorlage IV-044/21 (Austauschvorlage vom 07.12.2022) Austauschblätter 07.12.2022 Anlage Sondernutzungsgebührensatzung einschl. Anlagen 1 bis 2.3 - 2. Lesung Austauschblätter 07.12.2022 Anlage Sondernutzungsgebührensatzung mit farbl. gekennzeichneten Änderungen Austauschblätter 07.12.2022 A1 Synopse Austauschblätter 07.12.2022 A2 Begründung der Änderungen in der Satzung gegenüber der Fassung aus 1. Lesung Austauschblatt 07.12.2022 A3 Gegenüberstellung Gebühren anderer Städte im Vergleich zur Stadt Cottbus/Chósebuz – 2. Lesung Austauschblätter 07.12.2022 A4 Begründung zum Gebührentarif einschl. der Ergänzungen 2. Lesung Austauschblätter 07.12.2022 A6 Rechtsamt Stellungnahme
Ö 8.7	Einbringung Gleis-/Fahrleitungsanlagen und Ausstattung aus der Umgestaltung der Umsteigeanlage Madlow sowie der zentralen DFI am KMVZ in die Cottbusverkehr GmbH Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-003/23	Beschlussvorlage IV-003/23
Ö 8.8	1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2021 Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	V-001/23	Beschlussvorlage V-001/23 Anlage 1 - Jahresabschluss 2021 Anlage 2 - Stellungnahme Kommunales Prüfungsamt Anlage 3 - Beschlussempfehlung des Werksausschusses zur Feststellung des Jahresergebnisses sowie zur Entlastung der Werkleitung
Ö 8.9	Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 10. Ergänzung Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	V-005/23	Beschlussvorlage V-005/23 Beschlussvorlage V-005/23 (Austauschvorlage vom 18.01.2023) Beschlussvorlage V-005/23 (Austauschvorlage vom 24.01.2023) Anlage - Schreiben SPD vom 10.01.2023 Anlage - E-Mail DIE LINKE./SPD vom 16.01.2023
Ö 8.10	Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 11. Ergänzung Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	V-006/23	Beschlussvorlage V-006/23 Beschlussvorlage V-006/23 (Austauschvorlage vom 18.01.2023) Anlage - E-Mail DIE LINKE./SPD vom 16.01.2023
Ö 9	Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 9.1	Holdingstruktur Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse	AT-01/23	AT-01/23
Ö 9.2	Errichtung öffentlich nutzbarer Toiletten in der Stadt Cottbus/Chósebuz Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	AT-02/23	AT-02/23 AT-02/23 (Austauschantrag vom 18.01.2023)
Ö 9.3	Errichtung eines Friedhofes für Bestattungen von Verstorbenen muslimischen Glaubens Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse	AT-04/23	AT-04/23 AT-04/23 (Austauschantrag vom 25.01.2023) AT-04/23 (Austauschantrag vom 15.02.2023) Protokollauszug 36. STVV 22.02.2023 (Änderung Antragstext)
Ö 10	Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
Ö 11	Hinweise und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
N 2	Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
N 2.1	Gesamtkosten Gründerzentrum
N 2.2	Lärm durch das Gewerbegebiet Sachsendorf (An der Autobahn/Lipezker Str.)
N 3	Berichte und Informationen
N 3.1	Oberbürgermeister
N 3.2	Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
N 3.3	Vorsitzender des Hauptausschusses
N 4	Vorlagen der Verwaltung
N 4.1	Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
N 4.2	Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
N 4.3	Aufhebung einer Erbbaurechtsbestellung mit anschließendem Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
N 4.4	Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz
N 5	Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
N 6	Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
N 7	Hinweise und Anfragen
N 8	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: