Sitzung
HA/042/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
15.02.2023
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Festlegungen der Stadt Cottbus zum Auslaufen der Kündigungsschutzfrist gemäß Schuldrechtsanpassungsgesetz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-11/23
Ö 5.2
Erhalt des historischen Wegenetzes im ehemaligen Volkspark Madlower-Schluchten, vormals Kaiser-Wilhelm-Auguste-Viktoria-Hain, jetzt Stadtwald.

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-12/23
Ö 5.3
Einnahmen/Ausgaben Ortsteil Döbbrick

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-14/23
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Wintereinbruch Januar 2023

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-13/23
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Oberbürgermeister
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
Ö 7.4
Petitionen
 
Ö 7.5
Ankündigung aktuelle Stunde zur StVV am 29.03.2023 mit dem Thema: „Netzerweiterung Straßenbahn"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F-01/23 AS
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
33. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-006/23
Ö 8.2
Benennung der Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 18 Abs. 2 und 3 BbgKVerf in Verbindung mit § 5 und § 16 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-007/23
Ö 8.3
34. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-008/23
Ö 8.4
Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bei Veranstaltungen im Stadion der Freundschaft/Stadion psijaselstwa

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

II-001/23
Ö 8.5
Schulentwicklungsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022 – 2027

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

III-001/23
Ö 8.6
Einrichtung einer „Taskforce Klima"

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

V-002/23
Ö 8.7
Leitlinie „Taskforce Klima“

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

V-003/23
Ö 8.8
Taskforce Klima – Wahl- und Berufungsverfahren

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

V-004/23
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Holdingstruktur

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-01/23
Ö 9.2
Aufnahme der LIGA Cottbus/ Spree- Neiße als ständiges beratendes Mitglied in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Rechte der Minderheiten

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-03/23
Ö 9.3
Errichtung eines Friedhofes bzw. einer Gräberstätte für Bestattungen von Verstorbenen muslimischen Glaubens

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-04/23
Ö 9.4
Prüfung weiterer Standorte von Tiny House Siedlungen in Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-05/23
Ö 9.5
Veränderung/Anpassung des § 16 der Geschäftsordnung (Sitzungsablauf und Sitzungsleitung)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-06/23
Ö 9.6
Maßnahmeplan Barrierefreie Verwaltung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-07/23
Ö 9.7
Verzicht auf Lichtmastplakatierung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-08/23
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 11
Hinweise und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Nachträgliche Genehmigung einer Eilentscheidung - Aufnahme eines Investitionskredites
 
N 4.2
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter/ Richterinnen am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Hinweise und Anfragen
 
N 8
Schließung der Sitzung