Sitzung
HA/043/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
22.03.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Parkplatz Ostrower Platz

Beschluss: zurückgezogen

EWA-17/23
Ö 5.2
Parkordnung-Gebührenordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-18/23
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Erziehung, Heimpflege und Eingliederung von Kindern und Jugendlichen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-15/23
Ö 6.2
Fahrradparkhäuser

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-16/23
Ö 6.3
Wandbild des Cottbuser Tierpark-Förderverein in der Cottbuser Bahnhofstraße

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-20/23
Ö 6.4
Bestands- und Aufnahmesituation in der Stadt Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-21/23
Ö 6.5
Haushaltsplan der Stadt Cottbus 2023

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-23/23
Ö 6.6
ASP (Afrikanische Schweinepest) und Ihre Auswirkungen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-25/23
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Oberbürgermeister
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
Ö 7.4
Petitionen
 
Ö 7.5
Ankündigung der Durchführung der aktuellen Stunde zur StVV am 29.03.2023 mit dem Thema: „Netzerweiterung Straßenbahn“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F-01/23 AS
Ö 7.6
Ankündigung schriftlicher Bericht der „EGC Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH“ zur StVV am 29.03.2023
 
Ö 7.7
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule 3. BA - Los Heizung/Sanitär

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-028/23 INF
Ö 7.8
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule 3. BA - Los Lüftung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-029/23 INF
Ö 7.9
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule - Los Lüftungsinstallation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-031/23 INF
Ö 7.10
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule 3. BA - Los Rohbauarbeiten Haus B

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-032/23 INF
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Abberufung der Amtsleiterin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz entsprechend § 101 Abs. 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-010/23
Ö 8.2
Bestellung des Amtsleiters des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz entsprechend § 101 Abs.4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-011/23
Ö 8.3
35. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-013/23
Ö 8.4
Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd II

Beschluss: zurückgezogen

I-003/23
Ö 8.5
5. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

I-005/23
Ö 8.6
Verzicht auf öffentliche Ausschreibung der Stelle Bürgermeister/in und Beigeordnete/r für den Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Bauen und der Stelle Beigeordnete/r für den Geschäftsbereich Finanz- und Verwaltungsmanagement

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I-006/23
Ö 8.7
Wiederwahl der Bürgermeisterin und Beigeordneten Frau Marietta Tzschoppe

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I-007/23
Ö 8.8
Wiederwahl des Beigeordneten Dr. Markus Niggemann

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I-008/23
Ö 8.9
1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 01.04.2013 zwischen dem Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa und der Stadt Cottbus/Chósebuz im Bereich Landwirtschaft, Veterinär und Lebensmittelüberwachung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-002/23
Ö 8.10
Entschädigungslose Übertragung Betriebsvermögen an öffentlich-rechtliche Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

III-005/23 (HA)
Ö 8.11
Übertragung der als „Pückler-Sammlung“ bezeichneten Kunst- und Kulturgüter an die öffentlich-rechtliche Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

III-002/23
Ö 8.12
Fortführung der Beteiligung der Stadt Cottbus/Chósebuz am „Theater- und Orchesterrahmenvertrag zur Finanzierung ausgewählter Theater- und Orchester im Land Brandenburg im Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2026“ (TORV)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

III-003/23
Ö 8.13
Besetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-004/23
Ö 8.14
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow"

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-006/23
Ö 8.15
Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für den Bebauungsplan "Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow"

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-007/23
Ö 8.16
Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. N728/124 "Feuer- und Rettungswache II - Ewald-Haase-Straße"

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-012/23
Ö 8.17
Einrichtung der „Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz“

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

V-002/23
Ö 8.18
Leitlinie „Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz“

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

V-003/23
Ö 8.19
Wahl- und Berufungsverfahren der Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

V-004/23
Ö 8.20
„Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 13. Ergänzung“

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

V-009/23
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Prüfung weiterer Standorte von Tiny House Siedlungen in Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-05/23
Ö 9.2
Veränderung/Anpassung des § 16 der Geschäftsordnung (Sitzungsablauf und Sitzungsleitung)

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-06/23
Ö 9.3
Maßnahmenplan Barrierefreie Verwaltung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-07/23
Ö 9.4
Verzicht auf Lichtmastplakatierung

Beschluss: zurückgestellt

AT-08/23
Ö 9.5
Keine schwarzen Dächer mehr

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-09/23
Ö 9.6
Gastro- und Kulturwegeleitsystem

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-10/23
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 11
Hinweise und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 2.1
Bestechungsgelder und Arbeitspapiere für Ausländer
 
N 2.2
Nebenkostenrückerstattung der Mieter von Adler Wohnen
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Hinweise und Anfragen
 
N 8
Schließung der Sitzung