Sitzung
HA/045/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
24.05.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Medizinische Versorgung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-37/23
Ö 5.2
Wirtschaftsdezernent

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-38/23
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Anfrage zu Personen mit vorübergehenderAussetzung der Abschiebung (Duldung) in der Stadt Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-32/23
Ö 6.2
Maßnahmen - Corona Bußgelder

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-33/23
Ö 6.3
Politische Energiewende

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-34/23
Ö 6.4
Zinsmanagement

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-35/23
Ö 6.5
Grundsteuerreform

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-36/23
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Oberbürgermeister
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
Ö 7.4
Petitionen
 
Ö 7.5
Ankündigung schriftlicher Bericht der „Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG“ zur StVV am 31.05.2023
 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Rahmenkonzept Kinder- und Jugendbeteiligung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

OB-012/23
Ö 8.2
37. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-019/23
Ö 8.3
38. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-020/23
Ö 8.4
Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Stadtordnung)

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-003/23
Ö 8.5
Bebauungsplan Nr. S/58/130 "Wohngebiet Welzower Straße" (Spremberger Vorstadt) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss -

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

IV-013/23
Ö 8.6
Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) - 14. Ergänzung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-010/23
Ö 8.7
Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 15. Ergänzung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-011/23
Ö 8.8
Bestellung des städtischen Vertreters für den Tourismusverband Spreewald e.V.

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-012/23
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Keine schwarzen Dächer mehr

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-09/23
Ö 9.2
Baumschutzsatzung den veränderten Rahmenbedingungen anpassen und überarbeiten - bessere Umsetzung sicherstellen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-11/23
Ö 9.3
Erweiterung des Fernwärmenetzes in der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-12/23
Ö 9.4
Viehmarkt als Veranstaltungsfläche erhalten

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-13/23
Ö 9.5
Regelmäßige Information der Verwaltung über geplante Verkäufe/Erbbaurechtsbestellungen der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-14/23
Ö 9.6
Zulassung und Unterstützung von Balkonkraftwerken durch die GWC im Bestand und bei Neubau

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-15/23
Ö 9.7
Auflage für die Erteilung einer Baugenehmigung bei Neubau von Balkonen

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-16/23
Ö 9.8
Bestückung der Balkone mit einer wetterfesten und geeigneten Steckdose für Balkonkraftwerke bei Altbestand im privaten Sektor

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-17/23
Ö 9.9
Arbeitskräftesicherung unter den Aspekten der demografischen Entwicklung in Cottbus/Chósebuz

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-18/23
Ö 9.10
Betritt der Stadt Cottbus/Chósebuz zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-19/23
Ö 9.11
Umgang mit dem innerstädtischen Alkoholverbot im öffentlichen Raum

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-20/23
Ö 9.12
Einfügung eines Buttons für Kinder, Jugendliche und Eltern auf der Cottbus-Website

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-22/23
Ö 9.13
Verbesserung der Sicherheit in Schulbussen

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-23/23
Ö 9.14
Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit und Familienförderung

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-24/23
Ö 9.15
Prüfung Kita-Portal

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-25/23
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 11
Hinweise und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Ankauf zweier Privatgrundstücke als potentielle Entwicklungs- und Tauschflächen für den kommunalen Grundstückspool
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Hinweise und Anfragen
 
N 8
Schließung der Sitzung