Sitzung
HA/046/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
21.06.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
"Brache" Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-39/23
Ö 5.2
Trinkwasserbrunnen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-41/23
Ö 5.3
Tierheim

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-42/23
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Anfrage entsprechend unserem Antrag von AT-09/22 "Breitbandanschluss für Cottbusser Schulen"

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-40/23
Ö 6.2
Anfrage zur Stadtordnung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-43/23
Ö 6.3
Anfrage an die Stadtverordnetenversammlung Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege in der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-44/23
Ö 6.4
Gebäudebrand in Willmersdorf

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-45/23
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Oberbürgermeister
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
Ö 7.4
Petitionen
 
Ö 7.5
Ankündigung des schriftlichen Berichtes der Gebäudewirtschaft Cottbus GmbH zur StVV am 28.06.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.6
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule 3. BA - Los Elektro- und Schwachstrominstallation Haus B

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-037/23 INF
Ö 7.7
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule - Los Starkstromanlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-038/23 INF
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
39. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-022/23
Ö 8.2
40. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-023/23
Ö 8.3
Fortführung der Zahlung einer Dienstaufwandsentschädigung an den Oberbürgermeister und die Beigeordneten

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I-009/23
Ö 8.4
Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter und Richterinnen am Verwaltungsgericht Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I-013/23
Ö 8.5
Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Stadtordnung)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

II-003/23
Ö 8.6
Antrag auf Änderungen im Stellenplan bzw. der mittelfristigen Haushaltsplanung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

II-005/23
Ö 8.7
Namensgebung der privaten Erschließungsstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „BTU Cottbus“ für das Vorhaben Campus Wohnen südlich der Lagune im Ortsteil Ströbitz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-038/23
Ö 8.8
Namensgebung der Erschließungsstraße im Bebauungsplan Cottbus „Kolkwitzer Straße Süd 1“ im Ortsteil Ströbitz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

IV-040/23
Ö 8.9
Namensgebungen der Erschließungsstraßen im Bebauungsplan „Wohngebiet Dissenchener Binnendüne I“ im Ortsteil Dissenchen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

IV-041/23
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Regelmäßige Information der Verwaltung über geplante Verkäufe/Erbbaurechtsbestellungen der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-14/23
Ö 9.2
Zulassung und Unterstützung von Balkonkraftwerken durch die GWC im Bestand und bei Neubau

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-15/23
Ö 9.3
Arbeitskräftesicherung unter den Aspekten der demografischen Entwicklung in Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-18/23
Ö 9.4
Beitritt der Stadt Cottbus/Chósebuz zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-19/23
Ö 9.5
Umgang mit dem innerstädtischen Alkoholverbot im öffentlichen Raum

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-20/23
Ö 9.6
Verbesserung der Pflege und Gestaltung der Parkanlagen im Puschkinpark Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-21/23
Ö 9.7
Einfügung eines Buttons für Kinder, Jugendliche und Eltern auf der Cottbus-Website

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-22/23
Ö 9.8
Verbesserung der Sicherheit in Schulbussen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-23/23
Ö 9.9
Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit und Familienförderung

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-24/23
Ö 9.10
Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit undFamilienförderung

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-32/23
Ö 9.11
Prüfung Kita-Portal

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-25/23
Ö 9.12
Prüfung der Möglichkeit zur Errichtung von Tiny Forests

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-26/23
Ö 9.13
Stadtgrün erhalten-Erfolgsbewertung von Ersatz-und Ausgleichspflanzungen

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-27/23
Ö 9.14
Digitalisierung der Verwaltung-Einsparpotentiale heben und nutzen

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-28/23
Ö 9.15
Statistisches Jahrbuch der Stadt Cottbus

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-31/23
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 11
Hinweise und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Cottbus/Chósebuz 2023
 
N 4.2
Eckpunkte für eine zukünftige Organisationsform der Abfall-/ Fäkalienentsorgung, Straßenreinigung und Winterdienst sowie Straßenunterhaltung
 
N 4.3
Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 4.4
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 4.5
Aufhebung einer Erbbaurechtsbestellung an einem Grundstück aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Hinweise und Anfragen
 
N 8
Schließung der Sitzung