Sitzung
HA/047/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
20.09.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Spielplätze Alt Schmellwitz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-48/23
Ö 5.2
Digitalisierung der Verwaltung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-49/23
Ö 5.3
Die Perspektive für ein soziales Miteinander in Sandow

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-50/23
Ö 5.4
Bauarbeiten Stadtpromenade

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-52/23
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Weiteres Kita-Jahr wird beitragsfrei

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-46/23
Ö 6.2
Stärkung Strukturwandel durch Schienen- Infrastrukturmaßnahmen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-47/23
Ö 6.3
Berlin und Brandenburg sagt "Danke" mit der Ehrenamtskarte

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-51/23
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Oberbürgermeister
 
Ö 7.2
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
Ö 7.3
Ankündigung der Durchführung der aktuellen Stunde zur StVV am 27.09.2023 mit dem Thema:„Zukunft der Sportstadt Cottbus/Chósebuz“

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

F-02/23 AS
Ö 7.4
Petitionen
 
Ö 7.5
Ankündigung des schriftlichen Berichtes der CMT Cottbus Congress, Messe & Touristik GmbH zur StVV am 27.09.2023
 
Ö 7.6
Information zur Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Sanierung einer seeseitigen Böschungsumbildung am Linienverbau Cottbuser Ostsee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

66-014/23 INF
Ö 7.7
Information zur Vergabe eines Bauvorhabens nach VOB: Radweg Gerhart-Hauptmann-Straße zwischen Nordring und Neue Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

66-017/23 INF
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Einrichtung eines „Kommunalen Entwicklungsbeirates – Zukunftsort Stadtpromenade“

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

OB-025/23
Ö 8.2
Wahl der Schiedsperson für die Schiedfsstelle Ost

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-005/23
Ö 8.3
Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd II

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-006/23
Ö 8.4
Einteilung des Wahlgebietes "Kreisfreie Stadt Cottbus/Chósebuz" in Wahlkreise zur Kommunalwahl - Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 9. Juni 2024

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-008/23
Ö 8.5
Beendigung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. N/33/108 „Skadower Straße“, Saspow

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-016/23
Ö 8.6
Entwurf zum Flächennutzungsplan Cottbus/Chósebuz
Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

IV-030/23
Ö 8.7
Entwurf Landschaftsplan Stadt Cottbus/Chósebuz (07/2023), Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

IV-058/23
Ö 8.8
Beendigung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan „fun factory“

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-047/23
Ö 8.9
Bebauungsplan Nr. W/50/136 „Kleingartenanlage Kolkwitzer Straße Süd“, Ströbitz - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-048/23
Ö 8.10
18. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) „Kleingartenanlage Kolkwitzer Straße Süd“, Ströbitz - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-049/23
Ö 8.11
Neufestsetzung der Ortsdurchfahrt Kolkwitzer Straße

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

IV-057/23
Ö 8.12
Bebauungsplan „Wohngebiet Dissenchener Binnendüne I“, Dissenchen - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-050/23
Ö 8.13
06. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) „Wohngebiet Dissenchener Binnendüne I“, Dissenchen Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-051/23
Ö 8.14
Bebauungsplan „Energieacker Cottbuser Ostsee“, Dissenchen
Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-052/23
Ö 8.15
09. Änderung des Flächennutzungsplanes Cottbus Bebauungsplan „Energieacker Cottbuser Ostsee“, Dissenchen Abwägung- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-053/23
Ö 8.16
Bebauungsplan Nr. N/32/129 "Wohngebiet Richard-Wagner-Straße", Schmellwitz - Auslegungsbeschluss -

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-054/23
Ö 8.17
Bundesprogramm Sanierung kommunale Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur - Vorschläge für Projektanträge im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-064/23
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Reduzierung der Wahlplakatierung

Beschluss: zurückgezogen

AT-08/23
Ö 9.2
Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit und Familienförderung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-24/23
Ö 9.3
Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit und Familienförderung

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-32/23
Ö 9.4
Prüfung der Möglichkeit zur Errichtung von Tiny Forests

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-26/23
Ö 9.5
Stadtgrün erhalten-Erfolgsbewertung von Ersatz- und Ausgleichspflanzungen

Beschluss: zurückgestellt

AT-27/23
Ö 9.6
Digitalisierung der Verwaltung-Einsparpotentiale heben und nutzen

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-28/23
Ö 9.7
Statistisches Jahrbuch der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-31/23
Ö 9.8
Mietspiegel der Stadt Cottbus/Chósebuz anpassen und überarbeiten

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-30/23
Ö 9.9
Internetauftritt der Stadt Cottbus sowie der städtischen Unternehmen abgleichen und überarbeiten

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-33/23
Ö 9.10
Ordentlichen Schulbetrieb an Schmellwitzer Oberschule gewährleisten

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-34/23
Ö 9.11
Rücknahme der Gebührenerhöhungen für Terrassennutzung

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-35/23
Ö 9.12
Durchführung des Schulprojekt „Klasse2000“ in der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-36/23
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 11
Hinweise und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Nachträgliche Genehmigung einer Eilentscheidung – Aufnahme eines Investitionskredites
 
N 4.2
Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Hinweise und Anfragen
 
N 8
Schließung der Sitzung