Sitzung
SGRfM/032/2023
Gremium
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Rechte für Minderheiten
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
01.02.2023
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Informationen zum Netz der sozialen Sicherungen
 
Ö 6.1.1
Wohngeld-Plus-Gesetz - Aktuelle Situation bzw. Stand der Bearbeitung im FB 33 (Bereich Wohngeld/Wohnungswesen)
 
Ö 6.2
Das Jahr 2022 im Rückblick
 
Ö 6.3
Beiräte: Berichte, Fragen, Aufgaben
 
Ö 6.4
Informationen zur aktuellen Entwicklung der Genesungsbegleitung
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Schulentwicklungsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022 – 2027

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 III-001/23
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Errichtung eines Friedhofes für Bestattungen von Verstorbenen muslimischen Glaubens

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 AT-04/23
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Benennung der Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 18 Abs. 2 und 3 BbgKverf in Verbindung mit § 5 und § 16 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung