Sitzung
ROSP/035/2023
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Sicherheit und Petitionen
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
09.05.2023
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Information zum Deutschen Präventionstag 2024
 
Ö 6.2
Information zur Blitzerbilanz 2022 / 24-Stunden-Blitz-Marathon
 
Ö 6.3
Bericht zur Umsetzung des Antrages AT-09/19 „Grundsätze für die Vergabe städtischer Aufträge an Sicherheitsdienstleister"
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Stadtordnung)

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

II-003/23
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Zulassung und Unterstützung von Balkonkraftwerken durch die GWC im Bestand und bei Neubau

Beschluss: zurückgestellt

AT-15/23
Ö 8.2
Auflage für die Erteilung einer Baugenehmigung bei Neubau von Balkonen

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-16/23
Ö 8.3
Bestückung der Balkone mit einer wetterfesten und geeigneten Steckdose für Balkonkraftwerke bei Altbestand im privaten Sektor

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-17/23
Ö 9
Petitionen
 
Ö 9.1
Petition zum Thema "Vorgang Gaglower Straße in Gallinchen"

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 10
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung