Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Bericht zur neuen Rathausstruktur ab 01.06.2023
 
Ö 6.2
Vorstellung Haushaltsschwerpunkte 2024 des Fachbereiches Ordnung und Sicherheit
 
Ö 6.3
Vorstellung Haushaltsschwerpunkte 2024 des Fachbereiches Bürgerservice
 
Ö 6.4
Vorstellung Haushaltsschwerpunkte 2024 des Fachbereiches Feuerwehr
 
Ö 6.5
Vorstellung Haushaltsschwerpunkte 2024 des Rechtsamtes
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter und Richterinnen am Verwaltungsgericht Cottbus

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

I-013/23
Ö 7.2
Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Stadtordnung)

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

II-003/23
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Verzicht auf Lichtmastplakatierung
AT-08/23
Ö 8.2
Zulassung und Unterstützung von Balkonkraftwerken durch die GWC im Bestand und bei Neubau

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0

AT-15/23
Ö 8.3
Umgang mit dem innerstädtischen Alkoholverbot im öffentlichen Raum

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-20/23
Ö 8.4
Prüfung Kita-Portal

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-25/23
Ö 9
Petitionen
 
Ö 10
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Eckpunkte für eine zukünftige Organisationsform der Abfall-/ Fäkalienentsorgung, Straßenreinigung und Winterdienst sowie Straßenunterhaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung