Sitzung
ROSP/037/2023
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Sicherheit und Petitionen
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
12.09.2023
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 5.1
Anfrage zur Hydranten-Überprüfung in Cottbus
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Information zum Kinder- und Jugendbeirat
 
Ö 6.2
Vorstellung der Kriminal- und Unfallstatistik 2022
 
Ö 6.3
Vorstellung Jahresbericht 2022 der Feuerwehr Cottbus
 
Ö 6.4
Information zum bundesweiten Warntag 2023
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Ost

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III-005/23
Ö 7.2
Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd II

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III-006/23
Ö 7.3
Einteilung des Wahlgebietes "Kreisfreie Stadt Cottbus/Chósebuz" in Wahlkreise zur Kommunalwahl - Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 9. Juni 2024

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III-008/23
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Reduzierung der Wahlplakatierung

Beschluss: zurückgestellt

AT-08/23
Ö 9
Petitionen
 
Ö 9.1
Petition zum Tierpark

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 10
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Information zum Schreiben von Hr. Paulick vom 04.07.2023
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung