Sitzung
BV/045/2023
Gremium
Ausschuss für Bau und Verkehr
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
11.01.2023
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Bau und Verkehr
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Information Cottbuser Ostsee
 
Ö 6.2
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Bauhauptgewerk - Teilobjekt: Schule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-019/22 INF
Ö 6.3
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB - Spreeschule, 1. BA - Freianlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-020/22 INF
Ö 6.4
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB - Spreeschule, 1. BA - Metallbauarbeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-023/22 INF
Ö 6.5
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB - DigitalPakt Schulen 2019-2024 - OSZ: Elektroinstallation und Datennetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-024/22 INF
Ö 6.6
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB - Theodor-Fontane-Gesamtschule, 2. BA - Freianlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-025/22 INF
Ö 6.7
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB - Spreeschule, 1. BA: Lüftung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-027/22 INF
Ö 6.8
Information zur Einmesspflicht von Gebäuden
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Einbringung Gleis-/Fahrleitungsanlagen und Ausstattung aus der Umgestaltung der Umsteigeanlage Madlow sowie der zentralen DFI am KMVZ in die Cottbusverkehr GmbH

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-003/23
Ö 7.2
Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungssatzung) - geä. Fassung Stand 09/2022 - 2. Lesung

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-043/21
Ö 7.3
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungsgebührensatzung) - geä. Fassung Stand 09/2022 - 2. Lesung

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

IV-044/21
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 4.2
Aufhebung einer Erbbaurechtsbestellung mit anschließendem Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 4.3
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 4.4
Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung