SessionNet | Beratung des Ausschusses für Bau und Verkehr - 12.04.2023

Sitzung

BV/048/2023

Gremium

Ausschuss für Bau und Verkehr

Raum

Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal

Datum

12.04.2023

Zeit

17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung Beschluss: einstimmig angenommen		Niederschrift öffentlicher Teil vom 15.03.2023
Ö 4	Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5	Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 6	Berichte und Informationen
Ö 6.1	Information Cottbuser Ostsee
Ö 6.2	Fischaufstiegsanlage Kleines Spreewehr
Ö 6.3	Neubauprojekte der GWC GmbH
Ö 6.4	Information zum Ausbau der Durchfahrtsstraße Kiekebuscher Straße
Ö 6.5	Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule - Los Sanitär Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-033/23 INF	Informationsvorlage STVV
Ö 6.6	Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule - Los Heizung Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-034/23 INF	Informationsvorlage STVV
Ö 6.7	Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – DigitalPakt Schulen 2019-2024 – Europaschule Regine-Hildebrandt-Grundschule Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-035/23 INF	Informationsvorlage STVV
Ö 6.8	Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule 3. BA - Los Kunststoff-Bauelemente Haus B Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-036/23 INF	Informationsvorlage STVV
Ö 7	Vorlagen der Verwaltung
Ö 7.1	Bebauungsplan Nr. S/58/130 "Wohngebiet Welzower Straße" (Spremberger Vorstadt) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	IV-013/23	Beschlussvorlage IV-013/23 Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan mit Geltungsbereich Bebauungsplan Anlage 3 - Flächen im Eigentum der Stadt Cottbus/Chósebuz Anlage 4 - Geltungsbereich der Änderung Flächennutzungsplan Stellungnahme Bürgerverein Spremberger Vorstadt (Ergänzungsblatt vom 23.03.2023) Ergänzung zur Stellungnahme Bürgerverein Spremberger Vorstadt (Ergänzungsblatt vom 27.03.2023)
Ö 7.2	Bebauungsplan "Wohnen am Sielower Waldweg" (Sielow) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss - Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	IV-020/23	Beschlussvorlage IV-020/23 Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan mit Geltungsbereich Bebauungsplan und Änderung Flächennutzungsplan Stellungnahme Ortsbeirat Sielow vom 15.03.2023
Ö 7.3	Bebauungsplan "Erweiterung Autohaus Schulze", Groß Gaglow - Abwägungs- und Auslegungsbeschluss - Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	IV-026/23	Beschlussvorlage IV-026/23 IV-026/23 (Austauschvorlage vom 17.04.2023) Anlage 1 - Geltungsbereich Anlage 2 - Abwägungsprotokoll Anlage 2 - Abwägungsprotokoll (Austauschblätter vom 18.04.2023) Anlage 3 - Entwurf des Bebauungsplanes Groß Gaglow – Planzeichnung Anlage 3 - Planzeichnung (Austauschblatt vom 18.04.2023) Anlage 4 - Entwurf des Bebauungsplanes Groß Gaglow – Begründung Anlage 4 - Entwurf des Bebauungsplanes Groß Gaglow – Begründung (Austauschblätter vom 18.04.2023 Anlage 4.1 - Studie zur Bewertung der Schutzgüter sowie zum Eingriff/Ausgleich Anlage 4.2 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag zum B-Plan Stellungnahme Ortsbeirat Groß Gaglow
Ö 7.4	Bebauungsplan Nr. O/14/135 "Nahversorgungszentrum Georg-Schlesinger-Straße" (Sandow) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-027/23	Beschlussvorlage IV-027/23 Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan mit Geltungsbereich Anlage 3 - Verträglichkeitsgutachten Stellungnahme Bürgerverein Sandow
Ö 7.5	Bebauungsplan Nr. W/50/133 "Kolkwitzer Straße Süd 2" (Ströbitz) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungs- bzw. Einleitungsbeschluss Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-028/23	Beschlussvorlage IV-028/23 Anlage 1 - Räumliche Einordnung des Plangebietes Anlage 2 - Abgrenzung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Anlage 3 - Städtebauliches Konzept Anlage 4 - Darstellung des FNP-Änderungsbereiches Stellungnahme Bürgerverein Ströbitz e.V. (Ergänzungsblatt vom 27.03.2023)
Ö 7.6	Bebauungsplan "Am Telering" (Gallinchen) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	IV-031/23	Beschlussvorlage IV-031/23 Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan mit Geltungsbereich Bebauungsplan Anlage 3 - Lageplan mit Geltungsbereich Änderung Flächennutzungsplan Stellungnahme Ortsbeirat Gallinchen (Ergänzungsblatt vom 26.04.2023)
Ö 7.7	Bebauungsplan Nr. W/50/136 „Kleingartenanlage Kolkwitzer Straße Süd“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungs- bzw. Einleitungs- sowie Auslegungsbeschluss Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV–032/23	Beschlussvorlage IV-032/23 Anlage 1 - Übersichtsplan/ Lage im Stadtgebiet Anlage 2 - Lageplan mit Geltungsbereich Bebauungsplan Anlage 3.1 - Bebauungsplan Planzeichnung Anlage 3.2 - Bebauungsplan Begründung Anlage 3.2 - Bebauungsplan Begründung (Austauschblätter vom 05.04.2023) Anlage 4.1 - Entwurf der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes Anlage 4.2 - Begründung Änderung Flächennutzungsplan Anlage 5 - Stellungnahme BV Ströbitz vom 23.03.2023 Anlage 6 - Stellungnahme des Vorstandes der KGA „An der Werkstatt“ Anlage 6.1 Konzept KGA
Ö 8	Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 9	Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
N 2	Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
N 3	Berichte und Informationen
N 3.1	Information Cottbuser Ostsee - Kaimauer
N 4	Vorlagen der Verwaltung
N 5	Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
N 6	Sonstiges
N 7	Schließung der Sitzung

Informationen

17 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: