Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Information Cottbuser Ostsee
 
Ö 6.2
Information der Bahn zum Baufortschritt und zur Logistik Baustellenverkehr
 
Ö 6.3
Information zur Haushaltsplanung 2024 - 2027
 
Ö 6.4
Information zum Gebührenentwicklung Niederschlagswasser
 
Ö 6.5
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule 3. BA - Los Elektro- und Schwachstrominstallation Haus B
IV-037/23 INF
Ö 6.6
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule - Los Starkstromanlagen
IV-038/23 INF
Ö 6.7
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule 3. BA - Los Fassadenbekleidungen / WDVS Haus B
IV-039/23 INF
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Regelmäßige Information der Verwaltung über geplante Verkäufe/Erbbaurechtsbestellungen der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zurückgestellt

AT-14/23
Ö 8.2
Beitritt der Stadt Cottbus/Chósebuz zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AT-19/23
Ö 8.3
Verbesserung der Sicherheit in Schulbussen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

AT-23/23
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Information Cottbuser Ostsee
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 4.2
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 4.3
Aufhebung einer Erbbaurechtsbestellung an einem Grundstück aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung