Sitzung
WBS/038/2023
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligungen und Strukturwandel
Raum
CMT Messehalle Cottbus, Vorparkstraße 3, 03042 Cottbus, Seminarraum 1
Datum
16.10.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Bericht der CMT, Congress Messe und Touristik GmbH I Frau Daniela Kerzel
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG und der LWG Wasser und Abwasser GmbH & Co. Beteiligungs-KG

Beschluss: nicht zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I-020/23
Ö 7.2
Gründung einer Tochtergesellschaft der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG mit dem Zweck der Verwertung der bei der Abwasserentsorgung und -aufbereitung anfallenden Klärschlämme

Beschluss: nicht zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I-021/23
Ö 7.3
Entwurf zum Flächennutzungsplan Cottbus/Chósebuz
Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-030/23
Ö 7.4
Entwurf Landschaftsplan Stadt Cottbus/Chósebuz (07/2023), Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-058/23
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Internetauftritt der Stadt Cottbus sowie der städtischen Unternehmen abgleichen und überarbeiten

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-33/23
Ö 8.2
Rücknahme der Gebührenerhöhungen für Terrassennutzung

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-35/23
Ö 8.3
Mietspiegel der Stadt Cottbus/Chósebuz anpassen und überarbeiten

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AT-30/23
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung