Sitzung
HF/037/2023
Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
17.01.2023
Zeit
17:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0 | ||
Ö 4 | Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 5 | Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung | ||
Ö 6 | Berichte und Informationen | ||
Ö 6.1 | Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung der Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand Geschäftsbereich Finanz- und Verwaltungsmanagement | ||
Ö 7 | Vorlagen der Verwaltung | ||
Ö 7.1 | Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungssatzung)
Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | IV-043/21 | |
Ö 7.2 | Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungsgebührensatzung)
Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0 | IV-044/21 | |
Ö 7.3 | Einbringung Gleis-/Fahrleitungsanlagen und Ausstattung aus der Umgestaltung der Umsteigeanlage Madlow sowie der zentralen DFI am KMVZ in die Cottbusverkehr GmbH
Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | IV-003/23 | |
Ö 7.4 | 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2021
Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | V-001/23 | |
Ö 8 | Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung | ||
Ö 9 | Sonstiges | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung | ||
N 2 | Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung | ||
N 3 | Berichte und Informationen | ||
N 4 | Vorlagen der Verwaltung | ||
N 4.1 | Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz | ||
N 4.2 | Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz | ||
N 4.3 | Aufhebung einer Erbbaurechtsbestellung mit anschließendem Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz | ||
N 4.4 | Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz | ||
N 5 | Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung | ||
N 6 | Sonstiges | ||
N 7 | Schließung der Sitzung |