Sitzung
HF/043/2023
Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
19.09.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Darstellung des Zeitplanes zur Aufarbeitung der Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Bundesprogramm Sanierung kommunale Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur - Vorschläge für Projektanträge im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IV-064/23
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit und Familienförderung

Beschluss: aus der Beratungsfolge gestrichen

AT-32/23
Ö 8.2
Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit und Familienförderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4

AT-24/23
Ö 8.3
Stadtgrün erhalten-Erfolgsbewertung von Ersatz- und Ausgleichspflanzungen

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-27/23
Ö 8.4
Digitalisierung der Verwaltung-Einsparpotentiale heben und nutzen

Beschluss: zurückgestellt

AT-28/23
Ö 8.5
Statistisches Jahrbuch der Stadt Cottbus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

AT-31/23
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Nachträgliche Genehmigung einer Eilentscheidung – Aufnahme eines Investitionskredites
 
N 4.2
Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung