Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Vorstellung der Polizeilichen Kriminal- und Unfallstatistik 2023
 
Ö 6.2
Auswirkungen des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) auf den städtischen und polizeilichen Vollzug
 
Ö 6.3
Feuerwehrstatistik 2023
 
Ö 6.4
Information zum Antrag AT-13/24 Verstärkung des Vollzugsdienstes
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Vertragliche Vereinbarung zur gegenseitigen Unterstützung in Notfällen in einem "Notfallverbund zum Kulturgutschutz Cottbus/Chósebuz und Spree-Neiße"

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

OB-007/24 StVV
Ö 7.2
Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz, Fortschreibung März 2024 (Austauschvorlage)

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0

I-044/23
Ö 7.3
Aufhebung der Kita-Benutzerordnung (StVV-Beschluss III-007/13 vom 29.05.2013) aufgrund Änderung der Trägerschaft der kommunalen Horte und Aufnahme der Kitatagespflege im KitaG

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

I.1-009/24 StVV
Ö 7.4
Elternbeitragssatzung Kindertagespflege

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

I.1-010/24 StVV
Ö 7.5
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus/Chósebuz(Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen)

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

I.1-014/24 StVV
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Prüfung eines Aufenthaltsortes mit akzeptiertem Alkoholkonsum

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltung: 1, Befangen: 0

AT-16/24
Ö 8.2
Prüfung Ersatzkleingärten

Beschluss: nicht zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltung: 1, Befangen: 0

AT-18/24
Ö 9
Petitionen
 
Ö 9.1
Petition Buslinie 13 aus Groß Gaglow
 
Ö 9.2
Petition Hundewiesen
 
Ö 9.3
Petition Kleingärten
 
Ö 10
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 5.1
Klage gegen Verträge zur Kaimauer
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung