Sitzung
HF/055/2024
Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
21.05.2024
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung des Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand
 
Ö 6.2
Vorstellung der Richtlinie zur Gewährung von Projektförderungen der freien Kunst- und Kulturszene in der Stadt Cottbus/Chósebuz
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz, Fortschreibung März 2024 (Austauschvorlage)
I-044/23
Ö 7.2
Grundsatzbeschluss für die Möglichkeit der Einführung eines Cash Pooling im Konzern Stadt Cottbus/Chósebuz
I-009/24 StVV
Ö 7.3
Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz ab dem 01.01.2025
I-010/24 StVV
Ö 7.4
Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinie
I-011/24 StVV
Ö 7.5
Elternbeitragssatzung Kindertagespflege
I.1-010/24 StVV
Ö 7.6
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus/Chósebuz(Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen)
I.1-014/24 StVV
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Prüfung eines Aufenthaltsortes mit akzeptiertem Alkoholkonsum
AT-16/24
Ö 8.2
Prüfung Ersatzkleingärten
AT-18/24
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Erbbaurechtsbestellung an Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 4.2
Ankauf eines Privatgrundstückes im Bereich Stadtfeld - Teilgebiet des Lausitz Science Parks -
 
N 4.3
Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung