Sitzung
HA/056/2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
22.05.2024
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen angenommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Warum hat Schmellwitz keinen Ortsbeirat?

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-27/24
Ö 5.2
Großwärmepumpe

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-29/24
Ö 5.3
Soziale Begegnungseinrichtungen in Neu Schmellwitz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-30/24
Ö 5.4
Windkraftanlagen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-34/24
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Nachtpflege für gesetzlich Krankenversicherte

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-25/24
Ö 6.2
Lärmbelästigung der Anwohner

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-26/24
Ö 6.3
Anfrage zum Stand des Verfahrens zur Neugestaltung der Abfallwirtschaft in Cottbus zum 1.1.2026

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-28/24
Ö 6.4
Jugendweihe feiern in Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-31/24
Ö 6.5
Fachliche Beratung der Bürger durch die Verwaltung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-32/24
Ö 6.6
Umsetzung von Tempo 30 Zonen in Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-33/24
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
Ö 7.4
Petitionen
 
Ö 7.5
Ankündigung des schriftlichen Berichtes der „Gebäudewirtschaft Cottbus GmbH“ zur StVV am 29.05.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Vertragliche Vereinbarung zur gegenseitigen Unterstützung in Notfällen in einem "Notfallverbund zum Kulturgutschutz Cottbus/Chósebuz und Spree-Neiße"

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

OB-007/24 StVV
Ö 8.2
Benennung der Kinder- und Jugendbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz nach dem § 4a und dem § 6 Absatz 1 Satz 4 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 18a BbgKVerf.

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-010/24 StVV
Ö 8.3
Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz, Fortschreibung März 2024 (Austauschvorlage)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

I-044/23
Ö 8.4
Grundsatzbeschluss für die Möglichkeit der Einführung eines Cash Pooling im Verbund Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zurückgezogen

I-009/24 StVV
Ö 8.5
Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz ab dem 01.01.2025

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

I-010/24 StVV
Ö 8.6
Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinie

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

I-011/24 StVV
Ö 8.7
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

I-013/24 StVV
Ö 8.8
Aufhebung der Kita-Benutzerordnung (StVV-Beschluss III-007/13 vom 29.05.2013) aufgrund Änderung der Trägerschaft der kommunalen Horte und Aufnahme der Kitatagespflege im KitaG

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I.1-009/24 StVV
Ö 8.9
Elternbeitragssatzung Kindertagespflege

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I.1-010/24 StVV
Ö 8.10
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus/Chósebuz(Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I.1-014/24 StVV
Ö 8.11
Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. N/33/138 "ALBA - Recyclingzentrum Lakomaer Chaussee, Saspow"

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II.1-004/24 StVV
Ö 8.12
Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) - Bebauungsplan Nr. W/40/116 "Sondergebiet Forschung und Entwicklung" Teilbereich 1 sowie Änderung des Flächennutzungsplanes - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

II.1-010/24 StVV
Ö 8.13
Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) - Städtebauliche Rahmenplanung "Stadtfeld"

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

II.1-012/24 StVV
Ö 8.14
Bebauungsplan "Wohngebiet Dissener Straße, Sielow" - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II.1-014/24 StVV
Ö 8.15
Teilgebiet Lausitz Sciene Park (LSP) - Bebauungsplan Nr. W/49/73 „Technologie- und Innovationspark Cottbus/Chósebuz“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes - Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II.1-015/24 StVV
Ö 8.16
Bebauungsplan „Grenzstraße – Wohngebiet 2“, Ortsteil Gallinchen - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II.1-016/24 StVV
Ö 8.17
Bebauungsplan Nr. N/32/129 "Wohngebiet Richard-Wagner-Straße, Schmellwitz" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II.1-017/24 StVV
Ö 8.18
"Ziel- und Handlungskonzept zur Steuerung der Flächeninanspruchnahme für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen (FF-PV) in der Stadt Cottbus/Chósebuz"

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

II.1-019/24 StVV
Ö 8.19
Cottbuser Gesundheitsstrategie 2024 - 2026

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III.1-001/24 StVV
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Unterstützung der Bürger bei der Digitalisierung

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-08/24
Ö 9.2
Prüfung der Einrichtung einer kommunalen Schulküche

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-14/24
Ö 9.3
Prüfung eines Aufenthaltsortes mit akzeptiertem Alkoholkonsum

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-16/24
Ö 9.4
Prüfung Ersatzkleingärten

Beschluss: zurückgezogen

AT-18/24
Ö 9.5
Sonder- und Schwerlasttransporte in den Ortsteilen Madlow, Kiekebusch und Kahren

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-19/24
Ö 9.6
Handwerkerparkausweis

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-20/24
Ö 9.7
Nachtfahrverbot für Mähroboter

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-21/24
Ö 9.8
Vereinswesen fördern - Nachwuchs vermitteln

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-22/24
Ö 9.9
Einrichtung von Sicherheitspersonal an Brennpunktschulen

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-23/24
Ö 9.10
Markierung Radweg im Kreuzungsbereich Harnischdorfer Straße/Gaglower Straße

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-24/24
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 11
Hinweise und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Cottbus/Chósebuz 2024
 
N 4.2
Eintragung in die Ehrenchronik der Stadt Cottbus/Chósebuz
 
N 4.3
Erbbaurechtsbestellung an Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 4.4
Ankauf eines Privatgrundstückes im Bereich Stadtfeld - Teilgebiet des Lausitz Science Parks -
 
N 4.5
Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 4.6
Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 4.7
Neuberufung des Naturschutzbeirates bei der unteren Naturschutzbehörde der Stadt Cottbus/Chosebuz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 5.1
Klage gegen Verträge zur Kaimauer
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Hinweise und Anfragen
 
N 8
Schließung der Sitzung