Sitzung
STVV/068/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
25.09.2024
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Lärmbelästigung am Schillerpark

Beschluss: beantwortet

EWA-41/24
Ö 5.2
Stadtbrunnen

Beschluss: beantwortet

EWA-42/24
Ö 5.3
Aktueller Stand zur Schulwegsicherung

Beschluss: beantwortet

EWA-43/24
Ö 5.4
Parksituation während der Bauarbeiten in der Virchow-, Annen- und Louis-Braille-Straße

Beschluss: beantwortet

EWA-46/24
Ö 5.5
Nachfrage zur Verkehrssituation Berliner Straße – Altmarkt

Beschluss: beantwortet

EWA-47/24
Ö 5.6
Filmproduktion der Stadt Cottbus

Beschluss: beantwortet

EWA-48/24
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Nachfrage zur Antwort (AN-51/23) Berlin Brandenburg sagt "Danke" mit der Ehrenamtskarte

Beschluss: beantwortet

AN-40/24
Ö 6.2
Unmögliche Missstände im Brunschwigpark

Beschluss: beantwortet

AN-44/24
Ö 6.3
Einhaltung der Friedhofssatzung der Stadt Cottbus

Beschluss: beantwortet

AN-45/24
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Petitionen
 
Ö 7.3.1
Petition zum Thema: 30 km/h Verkehrs- und Lärmschutz in der Fichtestraße in Ströbitz
 
Ö 7.4
Integriertes energetisches Quartierskonzept "Cottbus - Stadtfeld"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

II.1-027/24 I-StV
Ö 7.5
Vorstellung der Geschäftsführung „EGC Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH“
 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Beschluss über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode.

Beschluss: einstimmig beschlossen

OB-016/24 StVV
Ö 8.2
Benennung der Mitglieder des Beirates für Menschen mit Behinderungen in der VIII. Legislaturperiode der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

OB-017/24 StVV
Ö 8.3
Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates in der VIII. Legislaturperiode der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

OB-021/24 StVV
Ö 8.4
Benennung der Mitglieder des Beirates für Integration und Migration in der VIII. Legislaturperiode der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

OB-023/24 StVV
Ö 8.5
Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2024-2029 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz)

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

I-014/24 StVV
Ö 8.6
Wahl und Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Lausitz Festival GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

I-015/24 StVV
Ö 8.7
Wahl und Entsendung eines Mitglieds in den Stiftungsrat der Brandenburgischen Kulturstiftung Cottbus-Frankfurt (Oder)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

I-016/24 StVV
Ö 8.8
Wahl und Entsendung eines Mitglieds in den Stiftungsrat der Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

I-017/24 StVV
Ö 8.9
Wahl und Entsendung von Mitgliedern in den Erweiterten Vorstand der Euroregion Spree-Neiße-Bober e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

I-018/24 StVV
Ö 8.10
Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

I.1-004/24 StVV
Ö 8.11
Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. N/33/138 "ALBA - Recyclingzentrum Lakomaer Chaussee, Saspow"

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

II.1-004/24 StVV
Ö 8.12
„Nahversorgungszentrum Georg-Schlesinger-Straße“
Bebauungsplan Nr. O/14/135 sowie 20. Änderung des Flächennutzungsplanes
Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

II.1-025/24 StVV
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Unterstützung der Bürger bei der Digitalisierung

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-08/24
Ö 9.2
Handwerkerparkausweis

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-20/24
Ö 9.3
Nachtfahrverbot für Mähroboter

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-21/24
Ö 9.4
Vereinswesen fördern - Nachwuchs vermitteln

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-22/24
Ö 9.5
Einrichtung von Sicherheitspersonal an Brennpunktschulen

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-23/24
Ö 9.6
Aufforderung zum Ausstieg des Modellprojektes „Spurwechsel“

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-25/24
Ö 9.7
Mietpreisbremse und Mietendeckel für Cottbus/Chósebuz

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-27/24
Ö 9.8
Wirkungsvolle Verkehrsmaßnahmen in Branitz ermöglichen

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-28/24
Ö 9.9
LKW-Verkehr in Kiekebusch und Kahren begrenzen

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-29/24
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung