Sitzung
HA/058/2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
16.10.2024
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen angenommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Zusammenlegung Hort "Max und Moritz"

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-49/24
Ö 5.2
Verkehrsaufkommen Cottbus-Dissenchen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-50/24
Ö 5.3
Parkmöglichkeiten am Cottbuser Hauptbahnhof

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-51/24
Ö 5.4
Medizinische Versorgung in Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-52/24
Ö 5.5
Bürgerverein Schmellwitz e.V.

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-53/24
Ö 5.6
Schulwegsicherung (3)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-54/24
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Speiseräume an Grundschulen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-55/24
Ö 6.2
Wohnraumsituation für neu zugelassene Studierende im Jahr 2024/2025 in Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-56/24
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Oberbürgermeister
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
Ö 7.4
Petitionen
 
Ö 7.4.1
Petition zum Thema: Aufforderung zur Absetzung des StV-Vorsteher

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

 
Ö 7.5
Ankündigung schriftlicher Bericht der „SWC- Stadtwerke Cottbus GmbH “ zur StVV am 23.10.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für die VIII. Wahlperiode

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 4, Befangen: 0

OB-022/24 StVV
Ö 8.2
Abberufung und Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

OB-024/24 StVV
Ö 8.3
Einmalige Zuwendungen für Fraktionen zur Beschaffung von IT-Technik

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 3, Befangen: 0

OB-025/24 StVV
Ö 8.4
Abberufung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

OB-026/24 StVV
Ö 8.5
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

II.1-023/24 StVV
Ö 8.6
Bebauungsplan Nr. S/70/127 "Urbanes Gebiet Hardenbergstraße" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

II.1-028/24 StVV
Ö 8.7
überplanmäßige Ausgabe nach § 72 BbgKVerf zur sofortigen Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW 2) für den Katastrophenschutz der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

III.1-007/24 StVV
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Unterstützung der Bürger bei der Digitalisierung

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-08/24
Ö 9.2
Handwerkerparkausweis

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-20/24
Ö 9.3
Nachtfahrverbot für Mähroboter

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-21/24
Ö 9.4
Vereinswesen fördern - Nachwuchs vermitteln

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-22/24
Ö 9.5
Einrichtung von Sicherheitspersonal an Brennpunktschulen

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-23/24
Ö 9.6
Aufforderung zum Ausstieg des Modellprojektes „Spurwechsel“

Beschluss: zurückgezogen

AT-25/24
Ö 9.7
Mietpreisbremse und Mietendeckel für Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-27/24
Ö 9.8
Wirkungsvolle Verkehrsmaßnahmen in Branitz ermöglichen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-28/24
Ö 9.9
LKW-Verkehr in Kiekebusch und Kahren begrenzen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-29/24
Ö 9.10
Sensibilisierungskampagne zur Vermeidung der nächtlichen Nutzung von Mährobotern zum Schutz nachtaktiver Tiere

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-26/24
Ö 9.11
Antrag auf Unterzeichnung der Zielvereinbarung zwischen der kreisfreien Stadt Cottbus und der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) zur „Verbesserung des Rückführungsvollzugs“

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-30/24
Ö 9.12
Baulicher Zustand der Brücken in Cottbus

Beschluss: zurückgezogen

AT-31/24
Ö 9.13
Kostenlose Nutzung städtischer Einrichtungen und des innerstädtischen ÖPNV für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-32/24
Ö 9.14
Schulbau-Beschleunigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-33/24
Ö 9.15
Beleuchtung in Parks

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-35/24
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 11
Hinweise und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Projekt Seewasserwärmepumpe der Stadtwerke Cottbus GmbH
 
N 4.2
Berufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Hinweise und Anfragen
 
N 8
Schließung der Sitzung