Sitzung
STVV/071/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
18.12.2024
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 12, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Illegale Plakatierung

Beschluss: beantwortet

EWA-63/24
Ö 5.2
Zuschüsse für Stoffwindeln

Beschluss: beantwortet

EWA-64/24
Ö 5.3
Stadt Cottbus

Beschluss: beantwortet

EWA-65/24
Ö 5.4
Trinkwasseranlage vor der Stadthalle

Beschluss: beantwortet

EWA-71/24
Ö 5.5
Mitarbeiterzahl

Beschluss: beantwortet

EWA-72/24
Ö 5.6
Flughafengelände

Beschluss: beantwortet

EWA-73/24
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Soziale Wohnungspolitik I

Beschluss: beantwortet

AN-66/24
Ö 6.2
Prüfung einer Grundsteuer C

Beschluss: beantwortet

AN-67/24
Ö 6.3
Anfrage zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländerinnen und Ausländern(umA) in Brandenburg

Beschluss: beantwortet

AN-69/24
Ö 6.4
Aktueller Stand zur "Erarbeitung einer gemeinsamen Vision für den Zukunftsstandort Stadtpromenade" durch den kommunalen Entwicklungsbeirat.

Beschluss: beantwortet

AN-70/24
Ö 6.5
Anfrage zur Entwicklung des Verkehrslandeplatzes Cottbus-Neuhausen

Beschluss: beantwortet

AN-74/24
Ö 6.6
Anfrage zur Personalentwicklung in der Stadtverwaltung Cottbus

Beschluss: beantwortet

AN-75/24
Ö 6.7
Anfrage zur Abrechnungspraxis und Satzung des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus

Beschluss: beantwortet

AN-76/24
Ö 6.8
Anfrage zur Erhebung aktueller Zahlen zu ausländischen Bevölkerungsgruppen in Cottbus

Beschluss: beantwortet

AN-77/24
Ö 6.9
Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus der Zivilgesellschaft Cottbus

Beschluss: beantwortet

AN-78/24
Ö 6.10
Fernwärme-Anschluss-Stopp

Beschluss: beantwortet

AN-79/24
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Petitionen
 
Ö 7.3.1
Petition zum Thema: Lösung für Wohnraumnot von BTU-Studenten

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7.4
Aktuelle Stunde
 
Ö 7.5
Entwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027, Teil 2

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I.1-013/24 I-StV
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
1. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)

Beschluss: einstimmig beschlossen

OB-030/24 StVV
Ö 8.2
Feststellung Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus", Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

I-019/24 StVV
Ö 8.3
Feststellung Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House", Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 15, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

I-020/24 StVV
Ö 8.4
Beitritt der Stadt Cottbus/Chósebuz in die Lausitzrunde

Beschluss: einstimmig beschlossen

I-030/24 StVV
Ö 8.5
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Cottbus/ Chósebuz (Hundesteuersatzung)

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

I-032/24 StVV
Ö 8.6
Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

I-033/24 StVV
Ö 8.7
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Niederschlagswassersatzung) vom 22.11.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

I-036/24 StVV
Ö 8.8
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

I-037/24 StVV
Ö 8.9
Anpassung der Schulentwicklungsplanung 2022 bis 2027

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

I.1-002/24 StVV
Ö 8.10
Erhöhung Zügigkeiten weiterführender allgemeinbildender Schulen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 12, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

I.1.003/24 StVV
Ö 8.11
temporäre Zügigkeitserhöhung weiterführender allgemeinbildender Schulen für die Schuljahre 25/26 - 27/28

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 17, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

I.1-013/24 StVV
Ö 8.12
Änderung der Entgeltsatzung der Volkshochschule Cottbus/Chósebuz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

I.1-005/24 StVV
Ö 8.13
Beschluss über die Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

I.1-008/24 StVV
Ö 8.14
Gebietsbeauftragung für das Förderprogramm „Lebendige Zentren" Innenstadt Cottbus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

II.1-029/24 StVV
Ö 8.15
Gebietsbeauftragung im Bund/Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“ (SZH) in der Fördergebietskulisse Cottbus Neu-Schmellwitz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

II.1-040/24 StVV
Ö 8.16
Gebietskulisse und Gebietsbeauftragung für die Städtebauförderkulisse „Struktureller Wandel Cottbuser Ostsee“ in der Gesamtmaßnahme Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WNE)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

II.1-042/24 StVV
Ö 8.17
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) für die Stadt Cottbus/Chósebuz (2024)

Beschluss: Wiedervorlage

II.1-043/24 StVV
Ö 8.18
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 70 BbgKVerf zur sofortigen Ersatzbeschaffung von Windows 11-fähigen IT Endgeräten i. H. v. 540.000,00 Euro

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

III-020/24 StVV
Ö 8.19
Mietspiegel 2024 der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

III.1-009/24 StVV
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Einbeziehung der Schule des Zweiten Bildungsweges Cottbus in die "Schulentwicklungsplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz für weiterführende allgemeinbildende Schulen 2022-2027"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

AT-36/24
Ö 9.2
Einrichtung von beweglichen Wahlvorständen gemäß § 8 der Bundeswahlordnung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 16, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

AT-37/24
Ö 9.3
Abstellmöglichkeiten für E-Roller

Beschluss: zurückgestellt

AT-39/24
Ö 9.4
Ehrenamtliches Engagement anerkennen und würdigen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

AT-41/24
Ö 9.5
Prüfantrag zur kostenlosen Nutzung städtischer Einrichtungen und des innerstädtischen ÖPNV sowie zur Kooperation mit lokalen Fitnessclubs für die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Cottbus

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-32/24
Ö 9.6
Resolution der Stadtverordnetenversammlung: Für den Frieden und gegen eine Eskalation des Krieges in der Ukraine

Beschluss: aus der Beratungsfolge gestrichen

AT-42/24
Ö 9.7
Prüfung Fernwärmeanschluss für Dissenchener Grundschule, Kindergarten und weiterer städtischer Einrichtungen

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-43/24
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung