Sitzung
STVV/072/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
03.07.2024
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der/des Ältesten Stadtverordneten
 
Ö 3
Wahrnehmung der Sitzungsleitung durch die/den Ältesten Stadtverordneten, bis zur Wahl einer/eines neuen Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung gem. § 33 Abs. 2 KommRModG
 
Ö 4
Begrüßung/Eröffnung der 1. (konstituierenden) Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz durch den Altersvorsitz
 
Ö 5
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
 
Ö 6
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 7
Beschluss zur Annahme der bisherigen, geltenden Geschäftsordnung bis zur möglichen Neufassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

OB-013/24 StVV
Ö 8
Abstimmung über die Zulässigkeit von Bild- und Tonaufzeichnungen, nach § 36 Abs. 3 KommRModG für den Fall, dass zu TOP 7 keine Annahme erfolgt
 
Ö 9
Formale Verpflichtung aller Stadtverordneten im Block
 
Ö 10
Bekanntgabe/Verlesung der schriftlichen Anzeigen zu den Fraktionsbildungen; Nennung der Einzelstadtverordneten
 
Ö 11
Rede des Oberbürgermeisters
 
Ö 12
Bildung eines ständigen Wahlausschusses der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Durchführung der Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und Übernahme der Sitzungsleitung durch die Vorsitzende/den Vorsitzenden gem. § 40 KommRModG
 
Ö 14
Wahl einer/eines 1. und 2. Stellvertreterin/Stellvertreters der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 15
Grundsatzbeschluss über die Anzahl der Mitglieder des Hauptausschusses auf Grundlage § 49 Abs. 2 KommRModG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses auf Grundlage § 49 Abs. 2 KommRModG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Beschluss zur Bildung und Anzahl der Mitglieder der Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung auf Grundlage § 43 BbgKVerf

Beschluss: einstimmig beschlossen

OB-012/24 StVV
Ö 18
Beschluss des vorläufigen Sitzungsplanes der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

OB-014/24 StVV
Ö 19
Schließung der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Es liegen zum Zeitpunkt der Erstellung der Tagesordnung keine Unterlagen für den nicht öffentlichen Teil vor.