Sitzung
HA/061/2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
24.07.2024
Zeit
17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Berichte und Informationen
 
Ö 4.1
Oberbürgermeister
 
Ö 4.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 5
Bildung eines ständigen Wahlausschusses des Hauptausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Wahl der/des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
Ö 7
Beschluss über die Anzahl der Stellvertreter des Vorsitzenden des Hauptausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 8
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9.1
Veröffentlichung neuer Mietspiegel

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-35/24
Ö 9.2
Spielgerät Sandower-Integrationskita Janusz-Korczak

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-36/24
Ö 9.3
Schwimmhallen in Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-37/24
Ö 9.4
Gewalt in Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-38/24
Ö 9.5
Jüdisches Museum in Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-39/24
Ö 10
Beschluss des vorläufigen Sitzungsplanes des Hauptausschusses und der Fachausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

OB-013/24 HA
Ö 11
Entscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahlen in Cottbus/Chósebuz (Wahl der Stadtverordnetenversammlung bzw. Wahl der Ortsbeiräte) vom 9. Juni 2024

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

WL-001/24 StVV
Ö 12
Schließung der Sitzung
 
N 1
Es liegen zum Zeitpunkt der Erstellung der Tagesordnung keine Unterlagen für den nicht öffentlichen Teil vor.