SessionNet | Beratung des Ausschusses für Recht, Ordnung, Sicherheit und Petitionen - 09.05.2023

Sitzung

ROSP/035/2023

Gremium

Ausschuss für Recht, Ordnung, Sicherheit und Petitionen

Raum

Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal

Datum

09.05.2023

Zeit

17:30 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage 1 - zu TOP 6.2 Präsentation Blitzerbilanz

Anlage 2 - zu TOP 7.1 Präsentation zur Vorlage II-003/23 Stadtordnung

Niederschrift öffentlicher Teil vom 11.04.2023

II-003/23

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

AT-15/23

Beschluss: zurückgestellt

AT-16/23

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-17/23

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 1 Dok.Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Ö 4 Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Ö 5 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

Ö 6 Berichte und Informationen

Ö 6.1 Information zum Deutschen Präventionstag 2024

Ö 6.2 Information zur Blitzerbilanz 2022 / 24-Stunden-Blitz-Marathon

Ö 6.3 Bericht zur Umsetzung des Antrages AT-09/19 „Grundsätze für die Vergabe städtischer Aufträge an Sicherheitsdienstleister"

Ö 7 Vorlagen der Verwaltung

Ö 7.1 VO11 Dok.Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Stadtordnung)

Ö 8 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung

Ö 8.1 VOZulassung und Unterstützung von Balkonkraftwerken durch die GWC im Bestand und bei Neubau

Ö 8.2 VO1 Dok.Auflage für die Erteilung einer Baugenehmigung bei Neubau von Balkonen

Ö 8.3 VO1 Dok.Bestückung der Balkone mit einer wetterfesten und geeigneten Steckdose für Balkonkraftwerke bei Altbestand im privaten Sektor

Ö 9 Petitionen

Ö 9.1 Petition zum Thema "Vorgang Gaglower Straße in Gallinchen"

Ö 10 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung

N 2 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

N 3 Berichte und Informationen

N 4 Vorlagen der Verwaltung

N 5 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung

N 6 Sonstiges

N 7 Schließung der Sitzung