SessionNet | Beratung des Ausschusses für Recht, Ordnung, Sicherheit und Petitionen - 13.06.2023

Sitzung

ROSP/036/2023

Gremium

Ausschuss für Recht, Ordnung, Sicherheit und Petitionen

Raum

Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal

Datum

13.06.2023

Zeit

17:30 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage 1 - zu TOP 6.1 neue Rathausstruktur Organigramm Stand 2023-05-31

Anlage 2 - zu TOP 6.2 Haushaltpräsentation FB Ordnung und Sicherheit

Anlage 3 - zu TOP 6.3 Haushaltpräsentation FB Bürgerservice

Anlage 4 - zu TOP 6.4 Haushaltpräsentation Fachbereich Feuerwehr

Anlage 5 - zu TOP 6.5 Haushaltpräsentation Rechtsamt

Niederschrift öffentlicher Teil vom 09.05.2023

Beschlussvorlage I-013/23

Beschlussvorlage I-013/23 (Austauschvorlage vom 20.06.2023)

I-013/23

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

II-003/23

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

AT-08/23

AT-08/23 (Austauschantrag vom 05.09.2023)

Anlage - AT-08/23 (Austauschantrag vom 05.09.2023)

AT-08/23

AT-15/23

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0

AT-20/23

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-25/23

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 1 Dok.Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Ö 4 Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Ö 5 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

Ö 6 Berichte und Informationen

Ö 6.1 Bericht zur neuen Rathausstruktur ab 01.06.2023

Ö 6.2 Vorstellung Haushaltsschwerpunkte 2024 des Fachbereiches Ordnung und Sicherheit

Ö 6.3 Vorstellung Haushaltsschwerpunkte 2024 des Fachbereiches Bürgerservice

Ö 6.4 Vorstellung Haushaltsschwerpunkte 2024 des Fachbereiches Feuerwehr

Ö 6.5 Vorstellung Haushaltsschwerpunkte 2024 des Rechtsamtes

Ö 7 Vorlagen der Verwaltung

Ö 7.1 VO2 Dok.Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter und Richterinnen am Verwaltungsgericht Cottbus

Ö 7.2 VO11 Dok.Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Stadtordnung)

Ö 8 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung

Ö 8.1 VO3 Dok.Verzicht auf Lichtmastplakatierung

Ö 8.2 VOZulassung und Unterstützung von Balkonkraftwerken durch die GWC im Bestand und bei Neubau

Ö 8.3 VO1 Dok.Umgang mit dem innerstädtischen Alkoholverbot im öffentlichen Raum

Ö 8.4 VO1 Dok.Prüfung Kita-Portal

Ö 9 Petitionen

Ö 10 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung

N 2 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

N 3 Berichte und Informationen

N 4 Vorlagen der Verwaltung

N 4.1 Eckpunkte für eine zukünftige Organisationsform der Abfall-/ Fäkalienentsorgung, Straßenreinigung und Winterdienst sowie Straßenunterhaltung

N 5 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung

N 6 Sonstiges

N 7 Schließung der Sitzung