SessionNet | Beratung des Ausschusses für Bau und Verkehr - 11.01.2023

Sitzung

BV/045/2023

Gremium

Ausschuss für Bau und Verkehr

Raum

Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal

Datum

11.01.2023

Zeit

14:00 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage 1 - zu TOP 6.1 Sanierung Böschungsumbildung

Anlage 2 - zu TOP 6.1 Seeachse 3.BA

Anlage 3 - zu TOP 6.8 Einmess-Pflicht

Anlage 4 - zu TOP 7.1 WSBW IV-003/22

Anlage 5 - zu TOP Sonstiges RPG

Anlage 6 - zu TOP Sonstiges Innennstadt

Niederschrift öffentlicher Teil vom 07.12.2022

Informationsvorlage STVV

IV-019/22 INF

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage STVV

IV-020/22 INF

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage STVV

IV-023/22 INF

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage STVV

IV-024/22 INF

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage STVV

IV-025/22 INF

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage STVV

IV-027/22 INF

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage IV-003/23

IV-003/23

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage IV-043/21

Anlage 1 - Sondernutzungssatzung

Anlage 2 - Synopse Sondernutzungssatzung

Beschlussvorlage IV-043/21 (Austauschvorlage vom 07.12.2022)

Austauschblätter 07.12.2022 Anlage 1 Finale Endfassung Sondernutzungssatzung - 2. Lesung

Austauschblätter 07.12.2022 Anlage 1a Sondernutzungssatzung

Austauschblätter 07.12.2022 Anlage 2 Synopse

Austauschblätter 07.12.2022 Anlage 2.1 Begründung Änderungen ggü. 1. Lesung

Austauschblätter 07.12.2022 Anlage 4 Stellungnahme Rechtsamt 11.05.2022

IV-043/21

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage IV-044/21

Anlage 1 - Sondernutzungsgebührensatzung

Unteranlage 1 - Gebührenverzeichnis Sondernutzungsgebührensatzung

Unteranlage 2.1. - Zoneneinteilung Sondernutzungsgebührensatzung

Unteranlage 2.2 - Grafik Darstellung Zone 1 Sondernutzungsgebührensatzung

Unteranlage 2.3 - Straßenverzeichnis

Anlage 2 - Begründung zum Gebührentarif

Anlage 3 - Gegenüberstellung Gebühren anderer Städte im Vergleich

Austauschblätter der Satzung vom 11.01.2022

Beschlussvorlage IV-044/21 (Austauschvorlage vom 07.12.2022)

Austauschblätter 07.12.2022 Anlage Sondernutzungsgebührensatzung einschl. Anlagen 1 bis 2.3 - 2. Lesung

Austauschblätter 07.12.2022 Anlage Sondernutzungsgebührensatzung mit farbl. gekennzeichneten Änderungen

Austauschblätter 07.12.2022 A1 Synopse

Austauschblätter 07.12.2022 A2 Begründung der Änderungen in der Satzung gegenüber der Fassung aus 1. Lesung

Austauschblatt 07.12.2022 A3 Gegenüberstellung Gebühren anderer Städte im Vergleich zur Stadt Cottbus/Chósebuz – 2. Lesung

Austauschblätter 07.12.2022 A4 Begründung zum Gebührentarif einschl. der Ergänzungen 2. Lesung

Austauschblätter 07.12.2022 A6 Rechtsamt Stellungnahme

IV-044/21

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 1.1 Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Bau und Verkehr

Ö 2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 1 Dok.Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Ö 4 Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Ö 5 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

Ö 6 Berichte und Informationen

Ö 6.1 Information Cottbuser Ostsee

Ö 6.2 VO1 Dok.Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Bauhauptgewerk - Teilobjekt: Schule

Ö 6.3 VO1 Dok.Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB - Spreeschule, 1. BA - Freianlagen

Ö 6.4 VO1 Dok.Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB - Spreeschule, 1. BA - Metallbauarbeiten

Ö 6.5 VO1 Dok.Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB - DigitalPakt Schulen 2019-2024 - OSZ: Elektroinstallation und Datennetz

Ö 6.6 VO1 Dok.Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB - Theodor-Fontane-Gesamtschule, 2. BA - Freianlagen

Ö 6.7 VO1 Dok.Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB - Spreeschule, 1. BA: Lüftung

Ö 6.8 Information zur Einmesspflicht von Gebäuden

Ö 7 Vorlagen der Verwaltung

Ö 7.1 VO1 Dok.Einbringung Gleis-/Fahrleitungsanlagen und Ausstattung aus der Umgestaltung der Umsteigeanlage Madlow sowie der zentralen DFI am KMVZ in die Cottbusverkehr GmbH

Ö 7.2 VO9 Dok.Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungssatzung) - geä. Fassung Stand 09/2022 - 2. Lesung

Ö 7.3 VO17 Dok.Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungsgebührensatzung) - geä. Fassung Stand 09/2022 - 2. Lesung

Ö 8 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung

Ö 9 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung

N 2 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

N 3 Berichte und Informationen

N 4 Vorlagen der Verwaltung

N 4.1 Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz

N 4.2 Aufhebung einer Erbbaurechtsbestellung mit anschließendem Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz

N 4.3 Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz

N 4.4 Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz

N 5 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung

N 6 Sonstiges

N 7 Schließung der Sitzung