Sitzung
STVV/016/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
24.02.2021

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Coronatests in Cottbus
EWA-7/21
Ö 5.2
Verfahren zur Corona Pandemie
EWA-8/21
Ö 5.3
Lockdown
EWA-9/21
Ö 5.4
Situation im Gesundheitswesen der Stadt Cottbus
EWA-10/21
Ö 5.5
Wirtschaftliche Fragen als Unternehmer
EWA-11/21
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Petitionen
 
Ö 7.4
Aktuelle Stunde
 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
14. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

OB-002/21
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Aufhebung Babauungsplan "Am Alten Spreewaldbahnhof" in Sielow (1. Wiederaufruf auf der StVV am 16.12.2020)

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-042/20
Ö 9.2
Rückführung des Carl-Thiem-Klinikums in den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) (1. Wiederaufruf aus der StVV 27.01.2021) (Austauschantrag vom 04.02.2021)

Beschluss: einstimmig angenommen

AT-04/21
Ö 9.3
Cottbus/Chósebuz – Sicherer Hafen

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-06/21
Ö 9.4
Marktgerechte und bedarfsorientierte Wohnbauflächenangebote

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-07/21
Ö 9.5
Begrünung von Haltestellendächern

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-08/21
Ö 9.6
Hilfe für Gewerbetreibende: Erlass der Sondernutzungsgebühr auch für das Jahr 2021

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-09/21
Ö 9.7
Berichterstattung der Verwaltung zu den Projekten des Strukturwandels

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-10/21
Ö 9.8
Prüfung der Unterstützung des FC Energie Cottbus e.V.

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-11/21
Ö 9.9
Änderung des Bebauungsplans „Am Alten Spreewaldbahnhof“ in Cottbus-Sielow

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

AT-12/21
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 2.1
Stand der Ausschreibung Straßensanierung in Cottbus?
 
N 2.2
Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Eigenbetrieb Tierpark – Vergabe Rohbau-/Tiefbau-/ Dacharbeiten Neubau Elefantenhaus
 
N 4.2
Erbbaurechtsbestellung an Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung
 

Öffentlicher Teil:

Ö 11
@ vergessene Vorlagen