Sitzung
ROSP/033/2023
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Sicherheit und Petitionen
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
14.03.2023
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Information zum Stand der Überarbeitung Stadtordnung
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd II

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

I-003/23
Ö 7.2
Wahl der stellv. Schiedsperson für die Schiedsstelle West

Beschluss: zurückgezogen

I-004/23
Ö 7.3
1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 01.04.2013 zwischen dem Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa und der Stadt Cottbus/Chósebuz im Bereich Landwirtschaft, Veterinär und Lebensmittelüberwachung

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

II-002/23
Ö 7.4
Übertragung der als „Pückler-Sammlung“ bezeichneten Kunst- und Kulturgüter an die öffentlich-rechtliche Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM)

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III-002/23
Ö 7.5
Fortführung der Beteiligung der Stadt Cottbus/Chósebuz am „Theater- und Orchesterrahmenvertrag zur Finanzierung ausgewählter Theater- und Orchester im Land Brandenburg im Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2026“ (TORV)

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

III-003/23
Ö 7.6
Entschädigungslose Übertragung Betriebsvermögen an öffentlich-rechtliche Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM)

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III-005/23 (HA)
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Veränderung/Anpassung des § 16 der Geschäftsordnung (Sitzungsablauf und Sitzungsleitung)

Beschluss: nicht zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 0

AT-06/23
Ö 8.2
Maßnahmeplan Barrierefreie Verwaltung

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

AT-07/23
Ö 8.3
Verzicht auf Lichtmastplakatierung

Beschluss: zurückgestellt

AT-08/23
Ö 9
Petitionen
 
Ö 10
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung