Sitzung
ROSP/038/2023
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Sicherheit und Petitionen
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
10.10.2023
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Information zum Herbstputz am 28.10.2023
 
Ö 6.2
Information der Polizei übermittelt durch Herrn Helbig
 
Ö 6.3
Information über die Bombenentschärfung am 10.10.2023
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 23.11.2022

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

I-016/23
Ö 7.2
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

I-018/23
Ö 7.3
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

I-019/23
Ö 7.4
Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 - Berufung des Wahlleiters sowie des Stellvertreters für die kreisfreie Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III-014/23
Ö 7.5
Wahl zum 8. Landtag Brandenburg am 22. September 2024 - Berufung des Kreiswahlleiters und seines Stellvertreters für das Wahlgebiet kreisfreie Stadt Cottbus/Chósebuz (Wahlkreise 43 und 44)

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III-015/23 (HA)
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Reduzierung der Wahlplakatierung

Beschluss: nicht zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 0

AT-08/23
Ö 8.2
Mietspiegel der Stadt Cottbus/Chósebuz anpassen und überarbeiten

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

AT-30/23
Ö 9
Petitionen
 
Ö 9.1
Petition Herr Paulick

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 10
Sonstiges
 
Ö 10.1
Info zur Organisation Ausschusssitzung im November
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung