Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung | ||
Ö 4 | Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung | ||
Ö 5 | Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung | ||
Ö 6 | Berichte und Informationen | ||
Ö 6.1 | Information zum Stand des Antrages AT-33/22 "Ausbau des KATRetter-Systems und der AED-Defibrillatoren-Standorte" | ||
Ö 6.2 | Information zur Nominierung Ehrenamtsinitiative "Cottbus braucht dich!" für den Förderpreis "Helfende Hand" | ||
Ö 7 | Petitionen | ||
Ö 7.1 | Petition zum Thema "Nachts im Tierpark" am 16.09.2023
Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 8 | Vorlagen der Verwaltung | ||
Ö 8.1 | Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Schmutzwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schmutzwassersatzung)
Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | I-028/23 | |
Ö 8.2 | Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung)
Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0 | I-029/23 | |
Ö 8.3 | Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Niederschlagswassersatzung)
Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | I-030/23 | |
Ö 8.4 | Kündigung der Zusatzvereinbarung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB VIII vom 20.05.2019
Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | I-031/23 | |
Ö 8.5 | Neufassung der Entgeltordnung zur Nutzung des Wohnheims „Städtisches Wohnheim“ Thomas-Müntzer-Straße 7-8 in Cottbus/Chósebuz ab 01.08.2024
Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | I-032/23 | |
Ö 8.6 | Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2024
Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | III-009/23 | |
Ö 8.7 | Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrkostenersatzsatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2024
Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | III-010/23 | |
Ö 8.8 | Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2024
Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | III-011/23 | |
Ö 8.9 | Aktualisierung der „Satzung über Aufwandsentschädigungen und Ehrungen aus besonderem Anlass für ehrenamtlich und nebenberuflich tätige Angehörige der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes der Stadt Cottbus/Chósebuz“
Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | III-016/23 | |
Ö 8.10 | Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2024
Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | III-012/23 | |
Ö 8.11 | Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)
Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | III-013/23 | |
Ö 8.12 | Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)
Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | IV-062/23 | |
Ö 9 | Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung | ||
Ö 10 | Sonstiges | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung | ||
N 2 | Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung | ||
N 3 | Berichte und Informationen | ||
N 3.1 | Information zu aktuellen Sicherheitsanforderungen in der Stadt | ||
N 4 | Vorlagen der Verwaltung | ||
N 5 | Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung | ||
N 6 | Sonstiges | ||
N 7 | Schließung der Sitzung |